Mehr als 2000 Menschen demonstrieren am Sonnabend in Unterlüß gegen die AfD. | Foto: Wallbaum
RB+12. Jan. 2026 · 
HintergrundInneres
· Klaus Wallbaum
Sind Linksextreme nicht extrem? Aufregende Diskussionen um rot-grüne Landtagsinitiative

SPD und Grüne wollen mit einer Bundesratsinitiative die Regierung auffordern, die Neudefinition der "freiheitlichen demokratischen Grundordnung" zu erreichen. Die CDU ist dagegen.

Alle aktuellen MeldungenAktuelle Meldungen
Die Besoldungsexperten des Finanzministeriums: Dirk Blissenbach (rechts) und Matthias Glindmeyer. | Foto: Wallbaum
RB+
MeldungFinanzen
Finanzministerium stellt sich auf baldigen Urteilsspruch zur Beamtenbesoldung einSind die Beamtenbezüge immer noch zu niedrig? Für 2025 hat das Finanzministerium ein Modell entwickelt, das im März rückwirkend beschlossen werden soll. Viele Probleme bleiben.
14. Jan. 2026 · Klaus Wallbaum3min
Thomas Smollich und Susanne Schmitt stellen ihre Kampagne gegen häusliche Gewalt vor. | Foto: Kleinwächter
MeldungJustiz
Wohnungswirtschaft und Land Niedersachsen starten Kampagne gegen häusliche GewaltMit Plakaten und Postkarten will der vdw für die versteckte Gewalt hinter verschlossenen Wohnungstüren hinweisen. Hausmeister sollen lernen, an wen sie Betroffene verweisen können.
14. Jan. 2026 · Niklas Kleinwächter4min
Foto: Wallbaum
RB+
MeldungBürokratieabbau
Städtetag fordert ein Machtwort des Ministerpräsidenten zum Abbau der BürokratieWenn es nach dem Städtetag geht, soll es neben der Sonder-Staatssekretärin für Digitalisierung noch einen Sonder-Staatssekretär für Bürokratieabbau geben. Olaf Lies müsse handeln.
13. Jan. 2026 · Klaus Wallbaum3min
Valentin Jansen (links) und Christian Lips blicken zuversichtlich auf das Jahr 2026. | Foto: Link
RB+
NotizWirtschaft
Der Staat als KonjunkturhelferDie Nord/LB rechnet 2026 mit neuem Schwung durch staatliche Investitionen. Entscheidend wird, ob der Funke auf private Unternehmen überspringt.
13. Jan. 2026 · Christian Wilhelm Link2min
Olaf Lies spricht beim Jahresauftakt der IHK in Hannover. | Foto: Link
RB+
MeldungWirtschaft
"Politik reagiert – sie gestaltet nicht": IHK-Chef kritisiert Reformstau und MisstrauenskulturRezession, Reformdruck, Sicherheitsfragen: Beim Neujahrsempfang der IHK Hannover fordern Wirtschaft und Politik mehr Tempo, Realismus und europäische Eigenständigkeit.
12. Jan. 2026 · Christian Wilhelm Link4min
Foto: skynesher via Getty Images
RB+
MeldungBildung
Schulleiterverband mahnt: Kommunen dürfen ihre Schulen nicht zum Ganztag drängenAb August greift der Ganztagsanspruch an Niedersachsens Grundschulen. Das Kultusministerium hat dazu nun einen Erlass veröffentlicht. Doch den Schulleitern passt der noch nicht.
12. Jan. 2026 · Niklas Kleinwächter3min

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