Es begann – wie so vieles in Niedersachsen – mit einem Vorfall auf dem Dach. Im Mai 2023 kletterten Greenpeace-Aktivisten auf das Parlamentsgebäude, ein gutes Jahr später besprühten Unbekannte die Fassade mit Parolen. Spätestens da stand für Landtagspräsidentin Hanna Naber und ihre Mitstreiter fest: Der Landtag braucht mehr Sicherheit.
Und weil man sich dieser Aufgabe mit aller gebotenen Sorgfalt widmen wollte, ließ man sich – wie dem Rundblick vertraulich zugetragen wurde – in einem internen Workshop beziehungsweise Filmabend von ganz besonderen Quellen inspirieren. Gesichtet wurden Szenen aus "Mission: Impossible", "Ocean’s Eleven", "Inside Man" und "Now You See Me". Schließlich, so das unausgesprochene Motto, muss man wissen, wie Trickdiebe, Illusionisten und Einbruchskünstler ticken, wenn man ihnen wirklich einen Schritt voraus sein will.
Die Liste der Ideen war beeindruckend: Türöffner mit Fingerabdruckscanner, Nebelwände bei falschem Betreten des Abgeordnetenbereichs, Kameras mit Gesichtserkennung und eine Drohne, die unerlaubt benutzte Kaffeetassen erfasst und meldet. Ein Tresorraum für sensible Akten, der nur geöffnet werden kann, wenn gleichzeitig zwei Abgeordnete das Niedersachsenlied im Kanon singen. Ein Rednerpult, das bei zu hitzigen Zwischenrufen automatisch eine schützende Plexiglasscheibe ausfährt. Sowie ein Laserfeld vorm SPD-Fraktionssaal – nicht aus Sicherheitsgründen, sondern weil’s einfach cool aussieht.
Doch dann kam die Realität. Und mit ihr der Haushaltsvermerk in dreifacher Ausführung. Statt Laserschranken gibt es nun technisch getrennte Zugänge zu öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereichen. Statt Gesichtserkennung werden Kameras „optimiert“. Und die Taschenkontrollen? Möglich – aber nur „anlassbezogen“, also etwa bei ungewöhnlichen Rucksackformen, Jutebeuteln mit auffällig politischer Botschaft oder laut summenden Lunchboxen.
Hat Niedersachsen nun trotzdem den sichersten Landtag der Republik? Schwer zu sagen. Aber wenn sich Tom Cruise demnächst abseilt, um ein Furzkissen auf Olaf Lies’ Platz zu schmuggeln, wird er hoffentlich freundlich, aber bestimmt vom Empfangspersonal abgefangen.
Was in der Landespolitik mit Hollywood-Ideen beginnt, endet oft im Formularwesen. Auch in der heutigen Ausgabe geht es um ambitionierte Vorhaben, überforderte Kommunen und vertagte Lösungen – von der Ganztagsbetreuung über die Fußfessel bis zum bürokratiegeplagten Oberbürgermeister:
◼ Ganztag, unklar geregelt: Der Countdown läuft – ab 2026 gilt der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. Die Kommunen melden Unterversorgung bei Personal und Budget, das Land verweist auf bestehende Mittel. Mission Zielerfüllung? Derzeit: unvollständig.
◼ Fußfessel, verschoben: Die Bedrohung ist bekannt, die Technik verfügbar – doch die Einsatzfreigabe verzögert sich. Während CDU und AfD schnelle Gesetzesänderungen fordern, bremst das Innenministerium mit Sicherheitsbedenken. Einsatzstart: frühestens im Herbst.
◼ OB Kornblum, genervt: Im Verwaltungsdschungel von Braunschweig kämpft ein Oberbürgermeister gegen Paragraphen, Prüfvermerke und Denkmalauflagen. Sein Einsatzplan: weniger Steuerung von oben, mehr Handlungsspielraum vor Ort. Genehmigung? Noch offen.
Ihre nächste Mission: die heutige Ausgabe des Rundblicks. Sollten Sie sie annehmen, erwarten Sie geheime Vorhaben, schwer zugängliche Akten und ein fein gesponnenes Netz aus Vorschriften und Verzögerungen. Und beachten Sie bitte: Diese Tageskolumne wird sich wie immer von selbst zerstören.
Ihr Christian Wilhelm Link
