Unser Ministerpräsident Olaf Lies kann einem manchmal wirklich etwas leid tun. Was so ein Spitzenpolitiker alles absolvieren muss, ist schon atemberaubend. Die ganze vergangene Woche über war er in Konferenzen und Gesprächen, unter anderem in Brüssel. Dann nahte das Wochenende, und da musste er zur SPD-Vorstandsklausur nach Berlin. Kaum war die nach zwei Tagen vorüber, da musste sich Lies auf den Weg nach Springe machen - etwas abseits von Hannover. Hier tagt nun der SPD-Landesvorstand samt aller wichtigen Mandatsträger der Partei. Es ist die alljährliche "Jahresauftaktklausur" der Niedersachsen-SPD. Als Wirtschaftsminister und SPD-Vize konnte es sich Lies noch erlauben, diese Veranstaltungen ein wenig zu verkürzen - denn das Regierungsamt fordert ja seinen Tribut. Er konnte auch mal entschuldigt für den einen oder anderen Programmpunkt fehlen. Als SPD-Landeschef und Ministerpräsident indes ist ihm das kaum noch möglich, denn er sitzt jetzt zwangsläufig immer vorn, häufig in leitender Rolle.
Dabei sind Klausurtagungen eigentlich ganz sinnvolle Veranstaltungen. Ein bisschen ähneln sie den Treffen der Großfamilie beim Patriarchen, der die Geschicke einer großen Firma leitet. Alle, die dazugehören, werden zusammengerufen - und lassen sich von denen erzählen, die etwas wichtiger oder herausgehobener sind als die anderen. Wer näher am Patron sitzt, hat ja meist auch etwas interessantes zu berichten. In diesen Tagungen sollen sich alle etwas näher kommen und auch mal am Rande privat ein Pläuschchen halten. Der Sinn dabei ist, das "Wir-Gefühl" zu stärken. Jeder Genosse, der mal locker neben dem Ministerpräsidenten oder dem Bundesvorsitzenden sitzt, hat sofort das Gefühl, zum erlauchten Kreis der Wichtigen dazuzugehören. Mag der Informationswert solcher Treffen auch begrenzt sein, für das Gemeinschaftsgefühl sind solche Tagungen Gold wert. Jedenfalls für die, die nicht ganz oben in der Rangfolge der Macht sitzen, aber das nicht wahrhaben wollen.
Das ist die eine Seite. Die andere ist die Erkenntnis, dass sich die Effektivität solcher Treffen eher in Grenzen hält. Klausurtagungen rauben viel Zeit, allein schon für die Anreise und das Einchecken. Stunden gehen dafür drauf, den weniger Eingeweihten über die aktuellen Entwicklungen zu berichten und sie um ihre Meinung danach zu fragen. Dann wird diskutiert - obwohl doch im Grunde die Linie der Führung schon feststeht. Es geht also in Wahrheit weniger darum, die Ansichten der vielen in die Entscheidung einzubeziehen - sondern eher darum, ihnen das Gefühl einer Mitwirkung zu geben für Dinge, deren weiterer Verlauf längst schon festgelegt ist. Man soll doch nicht wirklich glauben, dass eine Klausurtagung die Linie eines Parteichefs, eines Vizekanzlers oder eines Ministerpräsidenten wirklich beeinflusst hätte. Gut wären Klausurtagungen immerhin dann, wenn sie Raum gäben dafür, dass sich die mittlere Führungsgruppe der Partei mal ordentlich Luft machen kann über Fehler, Versäumnisse oder umstrittene Sachentscheidungen. Nervend und überflüssig wären sie aber dann, wenn sich die Debatten auf Nebenschauplätzen abspielen und die Tagungsregie erfolgreich versucht, heikle Themen gekonnt zu umschiffen.
Keine Ahnung, zu welcher Kategorie nun die heute zu Ende gehende Jahresauftaktklausur der SPD gehört. Wir werden es vielleicht in den kommenden Tagen erfahren. Der Rundblick von heute streift diese Themen:
Ich wünsche Ihnen einen schönen Start in die restlichen Arbeitstage dieser Woche - und nicht vergessen: Am Sonnabend ist Valentinstag.
Klaus Wallbaum
