„Er hätte ein bisschen besser auf die Regierungsfraktionen aufpassen müssen, insbesondere auf mich“, sagte die Landtagsabgeordnete Elke Twesten nach der Entscheidung zur Auflösung des Landtages und lacht. Sie selbst hat wie 133 weitere Abgeordnete für die Auflösung gestimmt. Twesten war der Auslöser für die Auflösung. Durch ihren Übertritt von den Grünen zur CDU hatte Rot-Grün im Landtag die Mehrheit verloren. Danach hatten sich die Parteien auf die Neuwahl am 15. Oktober verständigt.

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Auf Nachfrage von Journalisten begründet Twesten nach der historischen Landtagssitzung noch einmal ihren Schritt. „Ich will und wollte keine Politik mehr mittragen, die nicht abbildet, was die Situation im Land erfordert.“ Das klingt noch etwas gestelzt, nach einstudiertem Politikersprech. Danach wird Twesten aber deutlicher. „Ich finde, Rot-Grün ist nicht nahe genug am Wähler dran. Ich glaube nicht, dass Niedersachsen links regiert werden kann“, so Twesten. „Niedersachsen ist sehr viel konservativer, als wir meinen. Ein Land nur mit Ideologie und Parteiprogrammen zu regieren, ist eine Rechnung, die offensichtlich nicht aufgegangen ist.“

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Zuvor hatte es bei der Abstimmung eine kleine Überraschung gegeben. Die CDU-Abgeordnete Annette Schwarz aus Delmenhorst hatte als einzige gegen die Auflösung des Landtags gestimmt. Sogar in der CDU-Fraktion war man davon offenbar überrascht, zumal Schwarz den Antrag auf Selbstauflösung zuvor unterstützt hatte.

https://soundcloud.com/user-385595761/hier-erklart-annette-schwarz-warum-sie-gegen-die-auflosung-des-landtags-stimmte

Direkt nach der Sitzung war es nicht verwunderlich, dass die Journalisten geradewegs zu der Abgeordneten stürmten, die sich für die kommende Legislaturperiode nicht mehr zur Wahl stellt. Schwarz erklärte, es sei für die Bevölkerung schwer verständlich zu machen, warum der Landtag am 15. Oktober neu gewählt werden müsse. „Es hat in der Fraktion Diskussionen gegeben , aber nicht so, wie ich es mir vorgestellt habe. Es ist eine Gemengelage entstanden, in der es für viel schwer gewesen ist, die Orientierung wiederzugewinnen“, sagte Schwarz. Sie selbst hätte ein Misstrauensvotum befürwortet. (MB.)