Heinke Träger, Sprecherin der N-Bank, hat einen Bericht des Branchenportals „Finanz-Szene“ bestätigt, wonach der niedersächsischen Förderbank eine Sonderprüfung ins Haus steht. Die Kontrolleure von Bundesbank und Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) haben sich für Ende Januar angekündigt, um unter anderem die „technisch-organisatorische Ausstattung“ sowie „die Notfall-Konzeption hinsichtlich der eingesetzten IT-Systeme und Prozesse“ unter die Lupe zu nehmen.

„Mit einem Ergebnis rechnen wir zur Jahresmitte“, sagte Träger im Gespräch mit dem Politikjournal Rundblick. Für die Empfänger von Förderungen, Darlehen und Beteiligungen werde die Sonderprüfung keine Folgen haben, versicherte die Sprecherin. Bei einer Bilanzsumme von 5,1 Milliarden Euro hatte die niedersächsische Förderbank im Jahr 2022 rund 3 Milliarden Euro an Zuschüssen bewilligt sowie etwa 600 Millionen Euro an Darlehen und Beteiligungen.

Hintergrund der Kontrolle ist offenbar ein schärferer Kurs der Bafin gegenüber den Investitions- und Förderbanken aufgrund deutlich gestiegener Fördersummen. Zu den bereits geprüften Finanzinstituten gehören unter anderem die Investitionsbank Berlin (IBB), die Landwirtschaftliche Rentenbank in Frankfurt und die Landeskreditbank Baden-Württemberg (L-Bank). Alle drei Förderbanken wurden von den Bafin-Prüfern wegen Versäumnissen bei der IT und der Compliance gerügt und mussten Mängellisten abarbeiten.

Die Staatsbanken in Berlin und Karlsruhe verdonnerte die Aufsichtsbehörde außerdem dazu, künftig mehr Eigenkapital bereitzuhalten. In diesem Punkt kann die N-Bank allerdings entspannt bleiben. Um die Corona-bedingten Förderdarlehen abzusichern hatte das Land Niedersachsen bereits 2020 das Eigenkapital der N-Bank um 103 Millionen Euro aufgestockt. Die Kernkapitalquote der N-Bank lag zuletzt bei fast 39 Prozent. Bei L-Bank und IBB hatte sie um die 20 Prozent betragen.