Notiz
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NotizVerkehr
Land macht Problemstraßen zur PrioritätRekordmittel werden zum Dauerzustand. Wirtschaftsminister Tonne verspricht Tempo und Planungssicherheit für Straßen, Brücken und Radwege in Niedersachsen.
10. Feb. 2026 · Christian Wilhelm Link2min
Anja Arndt ist auf Platz 13 der AfD-Europawahlliste gewählt worden. | Foto: AfD
RB+
NotizParteien
AfD-Opposition begehrt gegen Schledde aufDer harte Führungsstil des AfD-Landesvorsitzenden Ansgar Schledde ist bekannt. Nun erhebt eine Europaabgeordnete den Vorwurf, es bestehe ein Geheimbund innerhalb der Partei.
8. Feb. 2026 · Klaus Wallbaum2min
Wilhelm Mestwerdt | Foto: Plenar-TV/Screenshot
NotizJustiz
Mestwerdt will Staatsgerichtshof absichernAn der Spitze des höchsten niedersächsischen Gerichts, des Staatsgerichtshofs in Bückeburg, bleibt Wilhelm Mestwerdt. Der Landtag hat ihn einstimmig in das Amt gewählt.
28. Jan. 2026 · Klaus Wallbaum1min
Stefan Politze (von links), Wiard Siebels und Klaus Wieschemeyer. | Foto: Wallbaum
RB+
NotizWissenschaft
Rot-Grün überholt Mohrs beim Uni-GesetzWird Minister Mohrs jetzt von der Koalition angetrieben? Nicht er, sondern die Regierungsfraktionen legen nun einen Entwurf für die Reform des Hochschulgesetzes vor.
22. Jan. 2026 · Klaus Wallbaum2min
Foto: skynesher via Getty Images
NotizBildung
Kultusministerium verteidigt GanztagserlassUnter der Federführung des Schulleitungsverbands haben mehrere Bildungsverbände den neuen Ganztagserlass kritisiert. Das Kultusministerium reagiert mit Erklärungen.
21. Jan. 2026 · Niklas Kleinwächter2min
Andrea Blomenkamp (Vizepräsidentin des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts) ernennt Gert-Armin Neuhäuser zum neuen Präsidenten des Verwaltungsgerichts Osnabrück. | Foto: OVG
NotizJustiz
Wirbel um Neuhäusers angebliche WorteEin Social-Media-Auftritt sorgt für Wirbel. Die „taz“ bezichtigt einen Gerichtspräsidenten, Urheber zu sein - und dieser spricht von einer politischen Kampagne gegen ihn.
20. Jan. 2026 · Klaus Wallbaum1min
Foto: skynesher via Getty Images
NotizBildung
Geschlossen gegen GanztagserlassDas Kultusministerium überrascht Bildungsverbände mit einem Erlass zur Arbeit im Ganztag. Einwände und Kritik bleiben ungehört. Schulleiter und Lehrer fühlen sich alleingelassen.
19. Jan. 2026 · Niklas Kleinwächter1min
Foto: Link
RB+
NotizWirtschaft
Mehr Aufträge, doch noch kein AufschwungDie Industrie meldet mehr Aufträge, doch die Aufbruchstimmung in der niedersächsischen Wirtschaft bleibt aus. Handel, Bau und Konsum ziehen die Stimmung weiter nach unten.
19. Jan. 2026 · Christian Wilhelm Link1min
Valentin Jansen (links) und Christian Lips blicken zuversichtlich auf das Jahr 2026. | Foto: Link
RB+
NotizWirtschaft
Der Staat als KonjunkturhelferDie Nord/LB rechnet 2026 mit neuem Schwung durch staatliche Investitionen. Entscheidend wird, ob der Funke auf private Unternehmen überspringt.
13. Jan. 2026 · Christian Wilhelm Link2min
Angriffslustig: Sebastian Lechner. | Foto: Plenar-TV
RB+
NotizFinanzen
Lechner: "Olaf Lies steht nur für halbe Sachen"Am Donnerstag wird der Landesetat für 2026 beschlossen. Gestern gab es den Auftakt zur Schlussdebatte dazu - mit scharfer Kritik der Opposition.
16. Dez. 2025 · Klaus Wallbaum2min
„Gewinner Ihrer Politik sind die Kriminelle. Sie stärken die Falschen. Das ist kein Spielerschutz, das ist ein Konjunkturprogramm für das illegale Glücksspiel“, kritisiert Uwe Dorendorf die Landesregierung. | Foto: Plenar-TV
NotizWirtschaft
Rot-Grün stoppt CDU-Vorstoß zu SpielhallenHoher Einsatz, klares Nein: SPD und Grüne stoppen den CDU-Antrag zur Verlängerung von Verbundspielhallen – trotz Warnungen vor Jobverlusten.
15. Dez. 2025 · Christian Wilhelm Link2min
Foto: GettyImages-kruwt
NotizUmwelt
Kabinett will Vorrang für HochwasserschutzStarkregen, Hochwasser oder Trockenheit: Niedersachsen will das Wasser im Land in den Griff bekommen. Umweltminister Meyer (Grüne) plant deshalb ein „modernes“ Wassergesetz.
10. Dez. 2025 · Niklas Kleinwächter1min