Justiz

Niederländische Geldautomaten-Sprenger vom Landgericht Osnabrück zu Haftstrafe verurteilt

Niederländische Geldautomaten-Sprenger vom Landgericht Osnabrück zu Haftstrafe verurteilt

Mit diesem Richterspruch endete am Montag vorläufig der Prozess um eine berüchtigte Bande von Geldautomaten-Sprengern: Zu einer Haftstrafe von acht Jahren und neun Monaten wurde [...]
Widersprüche in Antworten der Regierung zu Fehlern der Staatsanwaltschaft Hannover

Widersprüche in Antworten der Regierung zu Fehlern der Staatsanwaltschaft Hannover

Hat das Justizministerium korrekt auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Dirk Toepffer (CDU) geantwortet, als es um Versäumnisse und Fehler in der Staatsanwaltschaft Hannover [...]
Gehen Staatsanwälte zu weit? AfD erfährt scharfen Widerspruch

Gehen Staatsanwälte zu weit? AfD erfährt scharfen Widerspruch

Stephan Bothe, AfD-Innenpolitiker, ist mit seiner Position im Landtag zur Arbeit der „Zentralstelle gegen Hass-Kriminalität“ bei der Staatsanwaltschaft Göttingen [...]
Überraschung im Staatsanwalt-Fall: Behörde prüfte Umsetzung, unterließ diese dann aber

Überraschung im Staatsanwalt-Fall: Behörde prüfte Umsetzung, unterließ diese dann aber

Im Fall des der Korruption beschuldigten Staatsanwalts Yashar G., gegen den bald der Prozess eröffnet wird, gibt es neue Ungereimtheiten: Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) [...]
AfD kritisiert: Staatsanwälte sind übereifrig bei der Verfolgung von Hass-Kriminalität

AfD kritisiert: Staatsanwälte sind übereifrig bei der Verfolgung von Hass-Kriminalität

Stephan Bothe, AfD-Innenpolitiker im Landtag, hat scharfe Kritik am Verhalten der Zentralstelle zur Verfolgung von Hass-Kriminalität bei der Staatsanwaltschaft Göttingen geübt. [...]
Datenschutzbeauftragter warnt vor chinesischem KI-Tool Deep-Seek

Datenschutzbeauftragter warnt vor chinesischem KI-Tool Deep-Seek

Denis Lehmkemper, Niedersachsens Landesbeauftragter für den Datenschutz, warnt vor der chinesischen KI-Anwendung „Deep-Seek“. Problematisch sei etwa, dass laut [...]
Justiz setzt große Hoffnungen in Aufbau einer Zentralstelle für Cybercrime-Ermittlungen

Justiz setzt große Hoffnungen in Aufbau einer Zentralstelle für Cybercrime-Ermittlungen

Der Oldenburger Generalstaatsanwalt Andreas Heuer setzt große Hoffnungen in den geplanten Aufbau einer „Zentralstelle für Cyberkriminalität“, die für ganz Niedersachsen [...]
Rechtspfleger-Ausbildung wird erneuert

Rechtspfleger-Ausbildung wird erneuert

Die Landesregierung plant eine Veränderung der Abläufe und der Organisation für die Ausbildung von Rechtspflegern. Die bisherige „Norddeutsche Hochschule für [...]
Oberlandesgericht Oldenburg hat drei neue Vorsitzende Richter

Oberlandesgericht Oldenburg hat drei neue Vorsitzende Richter

Anke van Hove, Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg, hat drei neue Vorsitzende Richter ernannt: Judith Blohm, bisher Vorsitzende Richterin am Landgericht Oldenburg, [...]