(rb) „Einstellungen, Pensionierungen, Krankheitsfälle, Nachtragshaushalt, Sprachlernklassen, Schülerzuwachs“ lautete am Mittwoch die Überschrift der Dringlichen Anfrage der FDP-Landtagsfraktion, in der eben diese Variablen, die bei der Ermittlung des jeweiligen Lehrerstundenbedarfs der Schulen berücksichtigt werden müssen, abgefragt wurden. Zwar nannte Kultusministerin Frauke Heiligenstadt im Landtag wie gewünscht geduldig Zahl um Zahl zur aktuellen Unterrichtsversorgung – trotz laustarker und andauernder Zwischenrufe von den Oppositionsbänken. Gleichwohl blieb am Ende erneut die Kernfrage unbeantwortet: Warum liegt die rechnerische Ausstattung der allgemeinbildenden Schulen mit Lehrerstunden nach der aktuellen Prognose der Ministerin bei nur 99,1 bis 99,5 Prozent, obwohl in Niedersachsen noch nie so viel Geld in den Kultushaushalt gesteckt wurde wie heute? Mit dem 2. Nachtrag für den laufenden Haushalt stehen sage und schreibe gut 5,48 Milliarden Euro zur Verfügung. Im kommenden Jahr werden es mehr als 5,63 Milliarden oder 20 Prozent des Gesamtetats sein. Wohin fließt aber das Geld, wenn nicht in die Unterrichtsversorgung? Unter anderem in die Pensionszahlungen: Allein in den vergangenen drei Schuljahren sind knapp 14 300 Lehrkräfte aus dem aktiven Dienst ausgeschieden, vor allem an Grund- und Hauptschulen, wie Heiligenstadt auf Anfrage der FDP am Mittwoch mitgeteilt hat. Für das laufende Schuljahr geht die Ministerin von insgesamt rund 1400 Vollzeitlehrerstellen aus, die aus Altersgründen frei werden könnten. Die tatsächlich im Schuljahr 2015/16 vakanten Stellen sollen allesamt wiederbesetzt werden, heißt es. Nach ihren Angaben liegt die Gesamtzahl der an niedersächsischen Schulen Beschäftigten schon jetzt bei 90 000 – auch das ist ein Rekord. Neben dem Mangel an Lehrkräften für bestimmte Fächer bzw. Fächerkombinationen sind weitere Erklärungen dafür, warum die Unterrichtsversorgung die 100 Prozent-Marke unterschritten hat und diese wohl auch nicht so bald wieder erreichen oder übersteigen wird, der von Rot-Grün forcierte Ausbau des Ganztagsschulbetriebs und der Inklusion – beides ist sehr personalintensiv. 2016 werden allein in den Ganztag zusätzlich 88 Millionen Euro fließen. Für die Inklusion gibt es dann noch einmal 360 Stellen. Hinzukommen die Flüchtlingskinder, die durch eigene Sprachlernklassen und die weitere Intensivförderung schnellstmöglich fit für den Regelunterricht werden sollen. Die 738 zusätzlichen Stellen, darunter auch 100 für die Schulsozialarbeit, die mit dem 2. Nachtrag 2015 bewilligt wurden, sind nahezu ausnahmslos für die Integration von schulpflichtigen Kindern aus Kriegs- und Krisengebieten gedacht, wie Heiligenstadt am Mittwoch erneut betonte. 2016 kommen für diesen Zweck noch einmal 267 Stellen sowie 1,2 Millionen Euro für Schulbücher hinzu. Inklusive der Sprachförderung an Kindertagesstätten wird das „Integrationspaket“ im kommenden Jahr 85 Millionen Euro umfassen. Das Kultusministerium geht von rund 18 000 bis 20 000 Schüler/innen „mit Flüchtlingshintergrund“ aus, die vom nächsten Jahr an zusätzlich zu den bisher geschätzten 841 000 Kindern und Jugendlichen in die Schulen des Landes strömen werden. Nach Angaben des Innenministeriums befinden sich derzeit knapp 11 000 Kinder und Jugendliche im Alter von sechs bis 15 Jahren in den Aufnahmeeinrichtungen. Diese sollen möglichst schnell nach ihrer Ankunft in Niedersachsen mit interkulturellen Lernangeboten, mit Online- und Video-Unterricht an das deutsche Bildungssystem „angedockt“ werden, noch bevor sie in der jeweiligen Kommune die Schulen besuchen. Trotz dieser aktuellen Herausforderungen darf die allgemeine Unterrichtsversorgung nicht auf der Strecke bleiben. Auch Kinder und Jugendliche ohne Migrationshintergrund oder besonderen Förderbedarf haben das Recht auf möglichst vollständig erteilten, differenzierten, guten Unterricht und würden gern mal wieder einen Ausflug oder eine Klassenfahrt machen. Das gibt der Schulalltag in Niedersachsen zumindest an den weiterführenden Schulen oft nicht mehr her. Und das geht auf Dauer nicht. bri