(rb) Man kann der rotgrünen Koalition wahrlich nicht unterstellen, dass sie um ihren Wirtschaftsminister einen wie auch immer gearteten Personenkult betreibt. Wie schwer sich die Grünen mit Olaf Lies in der Verkehrspolitik tun – und umgekehrt –, ist hinlänglich bekannt. Dennoch ist es bemerkenswert, dass beide Regierungsfraktionen zum gelungenen Dialogforum Schiene Nord am Mittwoch eine Aktuelle Stunde im Landesparlament beantragt hatten, der Name des Ministers in deren Redebeiträgen aber praktisch unerwähnt blieb. Dabei ist Lies nicht nur zufällig der zuständige Ressortminister, sondern es ist in der Tat sein ganz persönlicher Verdienst, dass es nach jahrzehntelangem erfolglosen Agieren bei den Schienenverbindungen im Dreieck Hamburg-Bremen-Hannover, verbunden mit dem Reizwort „Y-Trasse“, überhaupt zu einem solchen Verfahren kommen konnte, das am Ende ein so demokratisches Ergebnis gefunden hat.
Als Lies vor einem Jahr begann, dieses Dialogforum mit schließlich 94 Teilnehmern auf den Weg zu bringen, war dies eine überaus mutige Entscheidung, auf deren Gelingen damals kaum jemand gewettet hätte. Auch während des Verfahrens gab es viele Momente des Zweifels für viele Beteiligte. In der Öffentlichkeit war es oft Minister Lies, der mit seiner Begeisterungsfähigkeit und viel Motivationsanstrengungen die Menschen vor Ort bei der Stange hielt. Der Erfolg hat immer viele Väter und Mütter. Und tatsächlich haben viele Personen, oft im Hintergrund, dafür gesorgt, dass die zahlreichen, höchst unterschiedlichen Interessen bei diesem Großprojekt – angefangen bei den Nachbarländern Hamburg und Bremen sowie den betroffenen Kommunen an den jeweils diskutierten Strecken über die Bürgerinitiativen, Wirtschafts- und Naturschutzverbände bis hin zu Bahn und Bund – dem Initiator nicht um die Ohren geflogen sind. Dass es am Ende zu einem so eindrucksvollen Mehrheitsbeschluss kommen konnte, ist sensationell genug. Zu Recht verweist Lies darauf, dass die Bedeutung dieses Verfahrens gar nicht einmal das Ergebnis war, sondern der Weg, der zu diesem Ziel geführt hat. Wegmarken waren neben einem unabhängigen Moderator, der diesen Namen verdiente, weil er keine eigenen Interessen vertreten hat, auch die Zurückhaltung des Landes bei diesem Lösungsprozess und die Fähigkeit der großen Zahl von Forumsmitgliedern, einander zuzuhören – auch wenn dies anfangs noch schwer fiel.
Die Entscheidung für die sogenannte Alpha-Variante und die Beerdigung der Y-Trasse sind naturgemäß erst der Anfang. Die Zusage des Bundes, den niedersächsischen Vorschlag so und nicht anders umzusetzen, ist ein wichtiger Schritt, dem auf Seiten des Landes noch einiges folgen muss, wenn man die gegebenen Versprechen – Stichwort Lärmschutz – einhalten will. Und es gibt das kritische Drittel der Forumsmitglieder, das dem Beschluss nichts Gutes abgewinnen mag. Dennoch spricht viel dafür, dass der niedersächsische Weg, sich problematischen Großprojekten zu nähern, anderswo Nachahmer finden könnte. Ein wenig Lob aus den eigenen Reihen dafür, dass er diesen Weg eingeschlagen hat, hätte Lies schon verdient. Es muss ja nicht gleich eine Krönungsmesse sein. azDieser Artikel erschien in Ausgabe #209.