(rb) Das Dementi kam gleich zwei Mal: Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt hatte offenbar bereits am Montag auf Anfrage der hannoverschen „Bild“-Redaktion versichert, sie habe keine Ambitionen, sich bei der Direktwahl am 28. Februar 2016 um das Amt der Landrätin im heimischen Wahlkreis zu bewerben. Die Zeitung hatte dennoch in der Dienstagsausgabe gemeldet, die SPD-Politikerin werde noch im Herbst zurücktreten, um in das Northeimer Kreishaus einziehen zu können. Wenige Stunden danach ließ die SPD-Politikerin über ihre Ministeriumssprecherin die „Falschbehauptungen“, die gegenwärtig gestreut würden, entkräften. Die Gerüchte, die Kultusministerin würde als Landrätin im Landkreis Northeim kandidieren wollen, seien „vollkommen an den Haaren herbeigezogen“. Heiligenstadt habe keinerlei Absicht, für dieses Amt zu kandidieren, und auch nicht vor, ihr Amt als Ministerin aufzugeben, heißt es in der ausdrücklich als „Sprecherinnenzitat“ gekennzeichneten Mitteilung des Hauses. Spekulationen über das vorzeitige Ausscheiden der Ministerin aus dem rotgrünen Kabinett von Ministerpräsident Stephan Weil kursieren allerdings schon seit Wochen – sowohl in Heiligenstadts Heimat als auch im Niedersächsischen Landtag und in der Landesverwaltung. Am Sonnabend heizte ein Artikel im „Gandersheimer Kreisblatt“ zur Kandidatenkür der oppositionellen CDU in Northeim die Gerüchteküche erneut an: Danach werden die Christdemokraten bereits in der kommenden Woche ihren Landratskandidaten offiziell nominieren und sind guten Mutes, gegen Heiligenstadt, „die angebliche (heimliche) SPD-Landratskandidatin“, gewinnen zu können. Die SPD dagegen will die Kandidatenfrage erst am 20. November klären – böse Zungen sagen, erst dann habe Heiligenstadt ihre Pensionsansprüche als Ministerin erreicht. Dementi hin oder her – in der Gesamtschau spricht vieles für das vorzeitige Ausscheiden von Kultusministerin Heiligenstadt aus dem Kabinett und auf den ersten Blick nur wenig dagegen. Die SPD-Politikerin hat seit ihrem Amtsantritt vor gut zweieinhalb Jahren zwar zumeist erfolgreich ihren Etat verteidigt und fleißig abgearbeitet, was sie sich vorgenommen hatte bzw. im Koalitionsvertrag steht: die Gesamtschulen stärken, den Ganztagsschulbetrieb sichern und ausbauen, die Inklusion vorantreiben, die Krippenbetreuung ausweiten. Von Anfang an hatte Heiligenstadt mit heftigem Gegenwind vor allem der Landtagsopposition, später zusätzlich mit der krankheitsbedingten Abwesenheit ihres Staatssekretärs zu kämpfen. Ihre Linie bzw. die des Hauses, die Gesamtschulen zu Lasten der Gymnasien kompromisslos zu stärken, rief nach und nach weitere einflussreiche Kritiker selbst aus den eigenen Reihen wie die GEW gegen sie auf den Plan, so dass Rücktrittsforderungen gegen die Kultusministerin zeitweise zum Tagesgeschäft gehörten. Die vor dem Oberverwaltungsgericht erkämpfte zwangsweise Rücknahme der Mehrarbeit an Gymnasien, die Lücke im Kultusetat für die Krippenfinanzierung von gut 80 Millionen Euro bis hin zur offensichtlichen Fehleinschätzung der erforderlichen Zahl von Sprachlernklassen für Flüchtlingskinder – all das wurde und wird der Ministerin persönlich angelastet, obwohl hier auch andere Köche am Brei waren. Der Rückhalt im Kabinett und in den Regierungsfraktionen hat spürbar abgenommen. Das lässt sich u.a. in Landtagssitzungen beobachten. Zudem ist Heiligenstadt nicht wie andere Politiker/innen aus dem extraharten Haudrauf-Holz geschnitzt, ist eher dünn- als dickhäutig und reagiert manches Mal entsprechend. Oft wirkt die Ministerin so, als wundere sie sich sehr darüber, warum ihr Engagement für die Schulen und ihr geradezu preußisches Bemühen, alles korrekt zu regeln, nicht ausreichend sichtbar und anerkannt wird. Dass sie nach dieser lauten ersten Legislaturhälfte keine Lust mehr haben und müde sein könnte, wäre nachvollziehbar. Die Aussicht auf einen Landratsposten ist bestimmt eine Verlockung, verspricht sie doch Rückzugsmöglichkeiten von der ersten Ebene und zugleich heimatliche Erdung. Allerdings gibt es auch gute Gründe für Heiligenstadt, im Amt zu bleiben. Neben der bereits gewonnenen Erfahrung in der Kultusbürokratie und dem Anspruch, Dinge zu Ende bringen zu wollen, dürfte der wichtigste ihre neue Staatssekretärin Erika Huxhold sein. Mit deren Erfahrung und tatkräftiger Unterstützung kann die Ministerin das Haus sicher führen und ist für kommende Auseinandersetzungen – mit wem auch immer – gut gerüstet. bri