Wünscht sich keine „Volksbewegung heraus aus dem Diesel“: Ministerpräsident Stephan Weil - Foto: Jakob Brüning[/caption]
Die Dieselsteuer kann Weils Meinung nach durchaus mittelfristig fallen. Man müsse aber zum Beispiel an Gruppen wie die Landwirtschaft und Handwerksunternehmen denken. „Da gibt es eine Art Vertrauensschutz“, sagte Weil. Viele hätten ihre Investitionsentscheidung für den Diesel auch nach der steuerlichen Gesichtspunkten getroffen.
Überall, wo Gipfel draufsteht, ist vertane Lebenszeit drin.
Die Diesel-Gipfel beurteilte der niedersächsische Ministerpräsident skeptisch. „Überall, wo Gipfel draufsteht, ist vertane Lebenszeit drin“, sagte er. In der Dieseldebatte stehe die Glaubwürdigkeit von Politik und Industrie auf dem Spiel. Das Thema sei für einige Millionen Menschen relevant. Der SPD-Politiker forderte die Autoindustrie auf, die Anstrengungen noch einmal zu intensivieren. Die Umweltprämien vieler Hersteller sollten seiner Meinung nach auch im neuen Jahr weiterhin angeboten werden.
Weil wünscht sich keine „Volksbewegung heraus aus dem Diesel“. Denn in dem Fall müssten sich die Oberbürgermeister nicht über Stickoxid-Emissionen, sondern über CO2-Werte Gedanken machen. Klar sei, dass der Verbrennungsmotor nicht die Zukunft sein werde. Die E-Mobilität werde sich aber erst nach und nach ihren Platz erobern müssen. Herausforderungen sieht Weil dabei vor allem bei der bisher spärlichen Infrastruktur und den Preisen der E-Autos.
Der Chef des Volkswagen-Konzerns, Matthias Müller, hatte sich zu Wochenanfang für die Umweltplakette, sondern auch für die Abschaffung von Steuervorteilen für Dieselautos ausgesprochen. Die blaue Plakette sollten Dieselfahrzeuge mit bestimmten Stickoxid-Werten erhalten.
