Wer am Ende zu Ministerwürden kommt im neuen Kabinett von Kanzler Olaf Scholz, das soll erst in der kommenden Woche feststehen. Die SPD will sich Zeit lassen mit der Entscheidung – und das klingt auch logisch. Denn es gibt zu viele Wünsche und Hoffnungen für zu wenige Plätze. Noch dazu die Frage: Sind die Niedersachsen nicht schon genug berücksichtigt?
Sollte eine Region der Meinung sein, bei den Spitzenposten zu schlecht weggekommen zu sein, so kann sie wohl mit nicht geringer Erfolgsaussicht auf Ausgleichposten hoffen – in Gestalt der Parlamentarischen Staatssekretäre (PSt) oder der Parlamentarischen Geschäftsführer (PGf) der SPD-Bundestagsfraktion. Zur Wahrheit gehört aber auch: Die PSt und die PGf sind nur in seltenen Konstellationen wirklich mächtig, allzu oft haben sie nur den Status eines Aushilfsministers für die weniger wichtigen öffentlichen Veranstaltungen. Und klar ist auch, dass Niedersachsen ein Kernland der SPD ist und auf starke Repräsentanz in Berlin setzen darf.
Was die Niedersachsen am Kabinettstisch und in führenden Positionen angeht, scheint momentan nur ein Umstand klar zu sein: Hubertus Heil, der Bundesarbeitsminister aus dem Wahlkreis Peine-Gifhorn und mit aktuellem Wohnsitz Potsdam, dürfte im Amt bleiben. Lars Klingbeil, der bisherige SPD-Generalsekretär aus Munster (Heidekreis), soll neben Saskia Esken SPD-Chef werden. Nicht nur wegen des Umstandes einer Doppelspitze erscheint die Bedeutung dieses Amtes im Vergleich zu den Zeiten von Willy Brandt oder Gerhard Schröder als gestutzt. Kaum auszuschließen ist, dass Klingbeil womöglich doch noch Bundesverteidigungsminister und nicht SPD-Vorsitzender wird. Die Nähe zur Bundeswehr hat er, das Verteidigungsressort ist auch bei der SPD gelandet. Klingbeil wäre für viele der ideale Kandidat. Hier kommt indes noch eine andere Niedersächsin ins Spiel, die Abgeordnete Siemtje Möller (38) aus Varel (Kreis Friesland). Sie ist derzeit schon verteidigungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, und ihr Name kursierte am Donnerstag bereits in Berlin. Allerdings meinen viele, für Möller käme dieser Schritt zu früh, denn sie hat bisher keine Führungserfahrungen in der Politik – aber das Verteidigungsministerium gilt seit jeher als Schlangengrube, die zur Bändigung einen erfahrenen und sturmerprobten Politiker benötigt. Auf der anderen Seite sollen wohl mindestens drei der sieben Ministerien, die von der SPD zu stellen sind, an Frauen gehen. Insofern fällt der Blick doch auf Möller.
Für wahrscheinlicher wird in SPD-Kreisen jedoch gehalten, dass vier Frauen die Ressorts Inneres (Christine Lambrecht), Gesundheit, Wohnungsbau und Entwicklungshilfe besetzen werden, Kanzleramt (Wolfgang Schmidt), Arbeit (Hubertus Heil) und Verteidigung aber jeweils an einen Mann gehen. Könnte nun etwa Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius neuer Bundesverteidigungsminister werden, wenn er nicht Bundesinnenminister werden kann? Schon seit Jahren signalisiert Pistorius in der SPD, dass er Lust auf mehr, auf ein Amt in der Bundespolitik hätte. Ein erfahrener und in öffentlichen Auftritten versierter Politiker ist er obendrein. Für Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil hätte ein solcher Aufstieg von Pistorius den Charme, dass er in den letzten zehn Monaten vor der Landtagswahl einen jungen, unverbrauchten Politiker als neuen Innenminister präsentieren und damit Schwungkraft demonstrieren könnte: In Betracht kämen die Abgeordneten Wiard Siebels (Aurich), Sebastian Zinke (Walsrode) oder auch der frühere Abteilungsleiter Alexander Götz, der mittlerweile in Berlin arbeitet. Es gibt aber noch eine andere Rechnung, in der ebenfalls ein Mann das Verteidigungsressort übernähme, nämlich der bisherige Chef der SPD-Bundestagsfraktion und versierte Experte der internationalen Politik, Rolf Mützenich aus Köln. Dies wäre wohl die Wunschkonstellation der Linken in der SPD, denn dann könnte Fraktionsvize Matthias Miersch, auch ein Vertreter der Linken, ihm als Fraktionsvorsitzender folgen. Miersch kommt aus Laatzen, ist Chef des mitgliederstarken SPD-Bezirks Hannover und zudem der strategische Kopf der Linken in der SPD.
Weder bei den Grünen noch bei der FDP ist bisher von Niedersachsen in führender Funktion die Rede, wenn man einmal davon absieht, dass die Kanzlerkandidatin und mögliche Außenministerin Annalena Baerbock in Pattensen (Region Hannover) aufgewachsen ist. Denkbar wäre noch der Aufstieg des Finanzpolitikers Sven Christian Kindler aus Hannover, eines ausgewiesenen Befürworters von Bündnissen mit der Linkspartei. Bei der FDP fällt der Blick auf den Innenpolitiker Konstantin Kuhle, der in Niedersachsen FDP-Landesgeneralsekretär ist, und auf Fraktionsvize Christian Dürr aus Ganderkesee. Dürr könnte neuer Chef der Bundestagsfraktion werden.
