19. Aug. 2020 · 
Umwelt

Volksbegehren nimmt erste Hürde

Klaus Ahrens, Mitinitiator des Volksbegehrens für mehr Artenschutz in Niedersachsen, hat einen wichtigen Zwischenerfolg gemeldet. Landeswahlleiterin Ulrike Sachs habe der Initiative mitgeteilt, dass in den vergangenen acht Wochen bereits 45.412 wahlberechtigte Niedersachsen das Begehren unterstützt haben. Das sind fast doppelt so viele, wie laut Gesetz in der ersten Phase, die bis Mitte November dauert, nötig wären. Die Initiatoren wollten nun kräftig weiter sammeln, kündigte Ahrens an. https://www.facebook.com/ArtenvielfaltNiedersachsen.Jetzt/posts/308021390619637 Nach der ersten Phase Mitte November muss die Landesregierung prüfen, ob das Volksbegehren rechtlich einwandfrei und damit zulässig ist. Wenn ja, beginnt die zweite Phase, in der bis zu einem Erfolg des Begehrens insgesamt 610.000 Unterschriften gesammelt werden müssen. Die Koalition hofft mit ihrem „niedersächsischen Weg“, dass bis Mitte November bereits sehr viele Detailvorschriften im Sinne einer Verständigung zwischen Natur- und Agrarverbänden festgelegt und beschlossen sind. Dann nämlich besteht die Chance, den Naturschutzbund Nabu und auch die anderen Initiatoren des Volksbegehrens zum Abbruch ihrer Unterschriftensammlung zu bewegen – was ein erklärtes Ziel von SPD und CDU ist.
Niklas Kleinwächter
AutorNiklas Kleinwächter

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