Volksbegehren: Nabu zählt Buschmann an
Holger Buschmann, Landesvorsitzender des Naturschutzbundes (Nabu), erntet Kritik vom „Umweltforum Osnabrücker Land“ – einem Dachverband von BUND, Nabu und LBU im Raum Osnabrück. In einem offenen Brief fordert das Umweltforum alle Teilnehmer des Volksbegehrens für mehr Artenschutz auf, so lange an dem Vorhaben festzuhalten, „bis 95 Prozent der darin formulierten Ziele verbindlich festgeschrieben sind“. Bisher würden die Forderungen „nur zu einem kleinen Teil“ erfüllt sein.
Der Hintergrund ist, dass Nabu-Chef Buschmann einerseits das Volksbegehren unterstützt, andererseits aber auch mitwirkt beim sogenannten „Niedersächsischen Weg“, einer Vereinbarung zwischen Landesregierung, Agrar- und Umweltverbänden mit dem Ziel, wesentliche Ziele des Volksbegehrens auch ohne Unterschriftensammlung und Volksabstimmung durchsetzen zu wollen. Wiederholt hatte Buschmann erklärt, sich vom Volksbegehren zurückzuziehen, sollte auf dem Weg des Konsenses mit der Landesregierung ein großer Fortschritt zu erzielen sein.
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Das Umweltforum behauptet, Buschmann sehe bereits jetzt ausreichende Erfolge und habe intern angekündigt, kommende Woche den Ausstieg des Nabu aus dem Kreis der Unterstützer des Volksbegehrens zu verkünden. Falls ihm sein Verband dabei nicht folgen wolle, werde er von seinem Amt zurücktreten. Das Umweltforum hält dieses angebliche Auftreten von Buschmann „nicht für einen fairen Umgang“ – außerdem teilt es den Optimismus des Nabu-Landesvorsitzenden in der Sache nicht. Die bisherigen Unterstützer des Volksbegehrens, von denen der Nabu neben den Grünen die größte Organisation ist, müssen bis zum 13. November erklären, ob sie nach Abschluss der ersten Phase des Volksbegehrens die Unterschriftensammlung fortsetzen wollen.