25. Apr. 2025 · 
TagesKolumne

TagesKolumne: Bye bye, MB!

Der Rundblick-Tower steht dieser Tage mehr denn je im Epizentrum der niedersächsischen Landespolitik. Strategisch unheimlich gut gelegen, können wir die tektonischen Verschiebungen rund um die Regierungsumbildung quasi mit bloßem Auge erkennen.

Schauen wir gen Westen, erblicken wir hinter den Platanen des Köbelinger Marktes das herrschaftliche Wirtschaftsministerium, in dem aktuell noch der Bald-schon-Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) sitzt und wirkt. Schauen wir aber in die andere Richtung aus dem Fenster, können wir gerade so noch die Dachkante eines Hauses entdecken, das es bald schon nicht mehr geben wird.

Bislang unscheinbar, bald weg: das Europaministerium. | Foto: Kleinwächter

Das Gebäude an sich wird sicherlich bleiben. Niemand hat die Absicht, die Osterstraße 40 abzureißen. Bloß wird es eben kein Haus mehr im politischen Sinne sein: Das niedersächsische Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung wird abgeschafft!

Der Name: sperrig. Der Ruf: ramponiert. Die Bedeutung: das ist kompliziert.

Es gehört bekanntlich zum kleinen Einmaleins der Politik, mit ein und derselben Begründung das eine Mal für die eine Sache und das andere Mal für das genaue Gegenteil argumentieren zu können. So auch diesmal: Hieß es 2017 noch, man müsse der Europapolitik ein eigenes Ministerium geben, weil sie eben so wichtig sei, heißt es nun, gerade weil die Europapolitik so wichtig sei, müsse sie Chefsache werden.

Aber so richtig Chefsache wird sie dann eben auch nicht. Und so richtig am Personal sparen möchte man schon gar nicht. Denn die Leute sollen ja bleiben. Und eine Chefin wird es auch künftig noch geben. Bloß eben eine andere: eine Ministerin ohne Ministerium.

Womöglich bleiben die Abteilungen dann auch am besten gleich dort, wo sie gerade sind: in ihren relativ frisch bezogenen Büroetagen in der Osterstraße 40. Dort passt das Europa-Nichtministerium gut hin, bezeichnen wir hier beim Rundblick das Haus doch schon seit längerem gerne als das Zaubereiministerium Niedersachsens: Dass sich zwischen Sausalitos und Tennis-Fachhandel der Eingang zu einem Ministerium verstecken soll, erkennt auch nur der Wissende.

Wir machen Sie heute zu Wissenden in diesen Themen:

  • Personalie Osigus: Die SPD-Politikerin Wiebke Osigus wird künftig nicht mehr Ministerin sein. Wie geht es mit ihr weiter? Es gibt verschiedene Gedankenspiele.


  • Polizeischüsse: Der Tod eines 21-Jährigen in Oldenburg wirft Fragen an das Agieren der Polizei auf. Eine Zusammenfassung der aktuellen Sachlage.


  • Personaltableau: Olaf Lies bildet das Kabinett um. Klaus Wallbaum kommentiert, warum davon kein Aufbruchsignal ausgeht.

Auf das, was bleibt!

Ihr Niklas Kleinwächter

Niklas Kleinwächter
AutorNiklas Kleinwächter

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