In der vergangenen Woche sorgte ein Bildchen im Internet für ein wenig Heiterkeit in der sonst eher angespannten kommunalpolitischen Debatte über die Gestaltung der hannöverschen Innenstadt. „Die Grünen verhalten sich wie ein bockiges Kind“, hat die CDU-Ratsfraktion auf eine Kachel geschrieben und die Botschaft mit einem KI-generierten Jungen illustriert, der grimmig schaut und einen grünen Pullover mit gelber Sonnenblume darauf trägt.

Die Grünen nahmen es mit Humor, kopierten das Grummel-Kind vor eine typische Parkplatzsituation in der Landeshauptstadt und schrieben dazu: „Autos, Autos, Autos – kein Wunder, dass ich bockig bin“.

Bockige Kinder? Und wie! | Quelle: Instagram

Dasselbe Bild eines bockigen Kindes kam mir nun eine Woche später wieder in den Sinn, als ich vom Rück- und Austritt der Führungsmannschaft der Grünen Jugend (GJ) erfuhr. Noch kein Jahr sind Svenja Appuhn und ihre GJ-Vorstandskolleginnen im Amt, da schmeißen sie schon alles hin und schreiben ihrer Parteiführung einen Trennungsbrief, der es in sich hat.

„Es ist uns wichtig zu betonen, dass wir Euch nicht für schlechte Menschen halten“, formulieren sie darin – nur um anschließend in einem langen Absatz auszuführen, dass sich die Grünen in der Bundesregierung scheinbar in eine rechte Partei verwandelt haben. Und „rechts“ steht in GJ-Kreisen doch zweifelfrei synonym für „schlecht“.

Der Brief – und auch das gut vorbereitete Kampagnen-Video der neuen Bewegung „Zeit für was Neues“ – lässt sich kaum anders verstehen als eine Abrechnung mit der Habeckisierung der grünen Partei und als einen Tritt vors Schienbein des Wirtschaftsministers, der die Merkel-Lücke schließen und selbst Kanzler der Mitte werden möchte. Ich höre schon, wie er in seiner Bewerbungsrede die Gründungsgrünen beschwört und die Partei „nicht rechts, nicht links, sondern vorn“ positioniert.

Ganz ohne die Grünen lief gestern unterdessen die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ab. Welche Protagonisten sich dabei wie ein bockiges Kind aufgeführt haben, bewertet sicherlich jede Seite anders. AfD-Alterspräsident Treutler hielt sicherlich die Abgeordneten der anderen Fraktionen für nörgelnde Kindchen („Ich bitte darum, dass die Mikros abgeschaltet werden, damit ich nicht ständig unterbrochen werde!“). Die übrigen Abgeordneten erkannten aber wohl eher im Alterspräsidenten selbst das bockige Kind („Als direkt gewählter Abgeordneter fordere ich Sie auf, die Sitzung fortzuführen!“).

Unstrittig bleibt nur die Feststellung, dass die zahlreichen Sitzungsunterbrechungen länger gedauert haben als die eigentliche Sitzung selbst. Ein Geschäftsordnungs-Krimi im Livestream, Fortsetzung am Sonnabend.

Die Sitzung des niedersächsischen Landtags lief im Gegensatz dazu geradezu beschaulich ab. Aktuelle Berichte aus dem Plenum und darüber hinaus haben wir heute wieder für Sie zusammengestellt:

  • Büroleiter-Affäre: CDU setzt Mielke in Büroleiter-Affäre eine Frist – und droht mit dem Staatsgerichtshof
  • Parteien: Grünen-Krise im Bund trifft Partei und Fraktion in Niedersachsen doppelt hart und heftig
  • Herrenberg-Urteil: Werden Bildungsträger auch künftig noch Honorarkräfte einsetzen können?

Bleiben Sie widerständig!
Ihr Niklas Kleinwächter