Der Feind des Feindes ist ein Freund. Oder? Schon die Grundprämisse ist fragwürdig. Noch komplizierter wird die Sache allerdings, wenn die Interessenlagen und Loyalitäten so verquer liegen wie dieser Tage. Alte Gewissheiten … gibt’s nicht mehr.
Der Bundeskanzler besucht den US-Präsidenten. Früher war das mal eine feine Sache, heute wird es zum Tanz auf leicht zerbrechlichen Eierschalen. Über den Zollstreit, den Ukraine-Krieg und das Atomprogramm des Irans wollte Friedrich Merz mit Donald Trump sprechen. Bei viel Trennendem soll der CDU-Politiker aber auch gezielt nach einem Thema gesucht haben, das beide Regierungschefs eint.
Wie man hört, soll eine dieser gesuchten Gemeinsamkeiten in der Idee hinter dem „Take It Down Act“ liegen. Das Gesetz, angeblich vorangetrieben von First Lady Melania Trump, macht es strafbar, sexualisierte Bilder und Deepfakes einer anderen Person im Netz zu verbreiten. Plattformbetreiber sollen gemeldete Inhalte innerhalb von 48 Stunden runternehmen müssen – take it down. Elon Musk gefällt das nicht.
Friedrich Merz hingegen schon. Das ist doch mal ein Anliegen, das auch in der deutschen Bundesregierung Anklang findet. Und nicht nur dort. Auch Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann hat die Deepfakes auf der Agenda. Bei der aktuell in Sachsen tagenden JuMiKo setzt sich die SPD-Politikerin dafür ein, Doxing, Rachepornos oder Sextortion hart zu bestrafen. Geht es gegen Tech-Giganten, sind auch die Grünen mit dabei. In Brüssel hat die Landtagsfraktion gerade „klare Spielregeln“ für Soziale Medien gefordert.
Apropos Grüne und Soziale Medien: Der hannoversche Verkehrsbetrieb Üstra hat sich kürzlich von X (ehemals Twitter) verabschiedet. Die Allianz steht also: Von Donald Trump über Friedrich Merz, Kathrin Wahlmann und Detlev Schulz-Hendel bis hin zu Ümo sind alle gegen Elon Musk. Von Wegen Lisbeth gefällt das:
Ohne Merz und Musk – unsere Themen:
Elon Musk kommt nicht ins Berghain. Aber Sie vielleicht auf die Expo Plaza? Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
Ihr Niklas Kleinwächter
