10. Jan. 2017 · Finanzen

Schneider plant großen Start für Neubau von Uni-Kliniken

Das erste Konzept steht, nun geht es an die Detailarbeit: Finanz- und Wissenschaftsministerium haben sich nach Informationen des Rundblick auf eine Generalsanierung der in die Jahre gekommenen Uni-Kliniken in Hannover und Göttingen verständigt. Der grobe Rahmen einer Kostenschätzung sieht vor, dass dafür insgesamt 2,1 Milliarden Euro benötigt werden – und dass das Projekt binnen 22 Jahren umgesetzt werden soll. Dafür will die Landesregierung ein „Sondervermögen“ bilden. Die Finanzierung wird also aus dem Landeshaushalt ausgegliedert, regelmäßige Zuführungen sollen sicherstellen, dass immer genügend Geld für einen zügigen Baufortschritt zur Verfügung steht. „Wir bringen dieses Vorhaben jetzt auf den Weg“, sagte Finanzminister Peter-Jürgen Schneider dem Rundblick auf Anfrage. Mit einem festen regelmäßigen Zuschuss von 100 Millionen Euro jährlich könnte die Summe zwar aufgebracht werden, doch in Regierungskreisen wird über einen anderen Weg spekuliert: Denkbar wäre, zum Auftakt des Projektes eine „größere Summe“ auszugeben. Wie hoch die sein könne, stehe offenbar aber erst in einigen Monaten fest, heißt es. https://soundcloud.com/user-385595761/hinweise-auf-millionenschwere-fehlplanungen-bei-der-mhh Sowohl die Medizinische Hochschule Hannover (MHH), als auch das Universitätsklinikum Göttingen (UMG) sind vor rund 40 Jahren entstanden. Immer wieder hatte es an beiden Standorten Pläne für eine umfangreiche Generalsanierung gegeben, verwirklicht wurden sie allerdings bisher nicht. In jüngster Zeit haben sich Hinweise auf Missstände und Unzulänglichkeiten gehäuft. Im vergangenen Herbst legte sich die rot-grüne Landesregierung fest, das Großprojekt von mehreren Neubauten anzupacken. Dass dies für Hannover und Göttingen gleichzeitig geschieht, hat den Vorteil, bei Investitionen Schwerpunkte zu bilden und doppelte Spezialisierungen zu vermeiden. Die Möglichkeiten Niedersachsens sind beschränkt, da von 2020 an das Neuverschuldungsverbot für alle Länder gilt und das Land damit keine Chance mehr hat, für das Vorhaben Kredite aufzunehmen. Das Sondervermögen außerhalb des Haushalts bietet damit einen Umweg, wobei noch ungeklärt ist, ob für das neue Vorhaben eine neue Gesellschaft gegründet werden soll – und ob MHH und UMG als Bauherrn oder Planer auftreten werden. Das UMG ist Teil der Stiftungsuniversität Göttingen, die MHH ist ein Landesbetrieb. Damit gibt es in Hannover eine engere Anbindung an die Landesverwaltung als in Göttingen. Der Finanzminister hatte wiederholt auch von der Möglichkeit gesprochen, private Investoren an öffentlichen Bauvorhaben zu beteiligen. Ein solches Projekt einer Partnerschaft zwischen Staat und Privatunternehmen, genannt ÖPP, soll auch ausgelotet werden. So wäre es denkbar, Teile des Vorhabens an private Bauherrn und Betreiber zu vergeben. Lesen Sie auch:   Niedersachsen dürfte nach jetzigem Stand aber nicht dem Vorbild Schleswig-Holsteins folgen, die Uni-Klinik in wenigen Jahren von einem privaten Investor in einem Zug bauen und später 25 Jahre lang von diesem betreiben zu lassen. In solchen Fällen zahlt der Staat nach Fertigstellung des Gebäudes in jährlichen Raten einen festen Obolus an die Investoren. Angeblich nimmt die Landesregierung von dieser Möglichkeit Abstand, weil sonst zuvor Forschung und Lehre an der MHH und am UMG vom Klinikbetrieb abgekoppelt werden müssten.  
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #5.
Martin Brüning
AutorMartin Brüning

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