26. Okt. 2016 · 
P und P

Schneider neuer Präsident der Unternehmensverbände Handwerk, Harms kritisiert Grüne

Mike Schneider, Landesinnungsmeister des Gebäudereiniger-Handwerks in Niedersachsen, ist zum neuen Präsidenten der Unternehmensverbände Handwerk Niedersachsen gewählt worden. Der Hannoveraner folgt auf den Cloppenburger Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Bley, der nach zehn Jahren Amtszeit nicht erneut kandidierte und nun Ehrenpräsident wird. Bley vertritt das Kraftfahrzeughandwerk. Vizepräsidenten wurden Manuela Härtelt-Dören aus Göttingen (Friseurhandwerk) und Stephan Langer aus Hannover (Schornsteinfegerhandwerk). Rebecca Harms (59), bisher Grünen-Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament, hat sich nach ihrem Verzicht auf ihren führenden Posten in Europa kritisch zur eigenen Partei geäußert. In ihrer Fraktion habe sie „Kompromisse machen müssen, die ich politisch nicht mehr richtig finde“, sagte die aus Lüchow-Dannenberg stammende Politikerin in Interviews. So tritt Harms für klare Defizitkriterien in der EU-Finanzpolitik ein, verteidigt Sanktionen gegenüber Russland, plädiert für Freihandelsabkommen und ist skeptisch gegenüber wachsenden Stimmen in der Grünen-Fraktion im EU-Parlament, sozialpolitischen Kriterien mehr Gewicht zu verleihen. Die EU, meint Harms in ihrer Reaktion darauf, sei aber nun mal keine Sozialunion. „Mein Eindruck ist, dass es mir nicht geglückt ist, die Fraktion so bedingungslos pro Europäische Union aufzustellen, wie das in diesen Zeiten und in dieser Auseinandersetzung gefragt ist“, erklärte Harms im Deutschlandfunk. Auch eine andere Vertreterin des Realo-Lagers, die langjährige Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer aus Hildesheim, hadert mit ihrer Partei. Sie erklärte jetzt, bei der nächsten Bundestagswahl nicht wieder kandidieren zu wollen.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #194.
Martin Brüning
AutorMartin Brüning

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