Riesen-Krach in der Hannover-Koalition
Riesenkrach in der rot-grün-gelben Koalition in der Landeshauptstadt. Christian Mews, Kandidat der Stadt-SPD für das Amt des Baudezernenten, hat an diesem Donnerstag seine Bewerbung zurückgezogen. „Wir sind enttäuscht und traurig“, sagte die hannoversche SPD-Vorsitzende Ulrike Strauch. Es sei kein guter Tag für die Kommunalpolitik, ergänzte Adis Ahmetovic, ebenfalls Chef der Hannover-SPD. Zuvor hatte der SPD zufolge Grünen-OB Belit Onay am Morgen Mews kontaktiert und darum gebeten, die Bewerbung zurückzuziehen – laut Ahmetovic wegen „fehlender Qualifikation“.
Zwischen dem Grünen-OB Belit Onay und der SPD ist inzwischen viel Porzellan zerschlagen. Dabei geht es auch um den Umgang mit Christian Mews. Ahmetovic sagte, der Peiner Baudezernent sei qua seiner Ausbildung und seiner Vita ein Kandidat mit „überragender Qualifikation“ gewesen. Partei und Fraktion hatten ihn einstimmig vorgeschlagen. Nun werde dem SPD-Kandidaten als einzigem in der besprochenen Paketlösung wegen „fehlender Qualifikation“ eine Absage erteilt.
SPD-Ratsfraktionschef Lars Kelich meint allerdings, dass die Entscheidung des Oberbürgermeisters eher auf einem „persönlichen Gefühl“ beruhe. Es sei nicht um harte Fakten gegangen.
Lesen Sie auch:
FDP-Landtagsabgeordnete Bruns soll neue Sozialdezernentin in Hannover werden
Die SPD will das so nicht hinnehmen. „Wir als größte Ratsfraktion haben auch ein gewisses Anrecht auf die Besetzung einer prominenten Stelle“, sagte Strauch und ärgerte sich darüber, dass Absprachen anders interpretiert worden seien. „Unser Vorschlag ist jetzt, konstruktiv den Reset-Knopf zu drücken“, sagte Kelich. Das Verfahren solle „komplett auf Null“ gestellt werden, das beinhaltet eine Neuausschreibung aller drei Dezernate.
Das könne auch bedeuten, dass man über eine völlig neue Konstellation verhandeln werde, sagte Kelich. Ursprünglich sollte die SPD einen Kandidaten für den Posten des Sozialdezernenten finden, das fiel dann aber an die FDP. Deren Kandidatin für den Posten, die Landtagsabgeordnete Sylvia Bruns, droht nun, dem Streit zwischen Onay und der SPD zum Opfer zu fallen. Abzuwarten wäre, ob sie sich bei einer Neuausschreibung noch einmal bewerben könnte.