9. Nov. 2015 · 
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Personen und Positionen

(rb) Die Neuorganisation im Innenministerium, die zu einer neuen Abteilung für Flüchtlingsangelegenheiten unter der Leitung von Ministerialdirigent Friedhelm Meier, bisher Leiter der Abteilung 1 (Zentrale Aufgaben), sowie zur Einrichtung einer Abteilung Z (Leitung und Zentrale Angelegenheiten), in der die bisherige Abteilung 1 und das Ministerbüro zusammengeführt wurden, hat noch einige weitere personelle Veränderungen nach sich gezogen. Mit der Wahrnehmung der Leitungsaufgabe in der Abteilung Z wurde jetzt der bisherige Ministerbüroleiter Nils Hilmer beauftragt. Dessen Referat L1, das auch die Aufgaben Strategie und Gremien umfasst, ist mit dem Referat L3 (Kabinett, Landtags-, Europa- und Bundesangelegenheiten) zusammengeführt worden. Mit der Leitung wurde der bisherige Leiter des Kabinettsreferats Dr. Thorsten Kornblum betraut. Außerdem wurde dem Leiter der bisherigen Ausländerabteilung, Ministerialdirigent Dr. Frank Frühling, die Funktion eines Beauftragten für Beschwerdemanagement und das Museum Friedland übertragen. Die Dienstelle ist direkt bei Staatssekretär Stephan Manke angesiedelt. Ihr untersteht die bereits bestehende Beschwerdestelle für Bürgerinnen und Bürger und Polizei unter Leitung von Maja Kummer und die neu geschaffene Geschäftsstelle „Museum Friedland“ unter Leitung von Oliver Krüger. Neu besetzt wurde zudem in der Kommunalabteilung die Referatsleitung 33 (Kommunale Finanzen und Wirtschaft) mit Ministerialrat Markus Steinmetz, der schon in dem Referat tätig war. (rb) In der Abteilung 1 (Zentrale Aufgaben) des Umweltministeriums hat Ministerialrat Michael G. Ehret die Leitung des Referats 14 (Umweltinformation, DV-Organisation, eGovernment) übernommen, das bislang von Abteilungsleiter Niels Kämpny mitbetreut worden war. Ehret hat bislang in der Abteilung 3 (Immissionsschutz, Kreislaufwirtschaft und Abfall) das Referat 37 (Chemikalien, Umwelttoxikologie, Gentechnik) geleitet, das mittlerweile aufgelöst worden ist. In der Abteilung 4 des Ministeriums (Atomaufsicht, Strahlenschutz) ist der bisherige stellvertretende Referatsleiter 42 (Stilllegung kerntechnischer Anlagen, nukleare Versorgung), Werner Fieber, zum Leiter des Referats aufgestiegen. Im Wirtschaftsministerium wird die Leiterin der Referatsgruppe Z (Zentrale Dienste), Carmen Schwabl, mit Wirkung vom 1. Dezember zur Leitenden Ministerialrätin im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit ernannt. Die Position wird mit B3 besoldet. In der Abteilung I des Justizministeriums (Personal, Haushalt, Organisation) wird dem Leiter des Referats 104 (Haushalt, Besoldung, Statistik, Controlling), Ministerialrat Ingo Michael Groß, der Dienstposten des ständigen Vertreters der Abteilungsleitung übertragen. Der Beamte wird zum Leitenden Ministerialrat auf Probe ernannt. Die Position ist mit B3 bewertet. (rb) Die Parlamentarische Vereinigung Niedersachsen, in der sowohl ehemalige als auch aktive Landtagsabgeordnete organisiert sind, hat auf ihrer diesjährigen Mitgliederversammlung zum ersten Male seit ihrer Gründung vor zehn Jahren neue Mitglieder in den Vorstand gewählt. Vorsitzender bleibt Landtagsvizepräsident a.D. Ulrich Biel (SPD). Neue stellvertretende Vorsitzende wurde anstelle des nicht wieder angetretenen Albert Heinemann nun Christiane Philipps (beide CDU), die bereits dem Gründungsvorstand von 2005 angehörte und seit längerer Zeit kommissarisch das Amt der Stellvertreterin ausübte. Als Schatzmeister wurde Dr. h.c. Wolfgang Schultze (SPD) wiedergewählt. Ebenfalls nicht wieder kandidiert haben die seit der Gründung amtierenden Beisitzer Georgia Langhans (Grüne) und Martin Hildebrandt (FDP). Für sie wurden Prof. Dr. Hans-Albert Lennartz (Grüne), Regierungspräsident a.D., und Hans-Heinrich Sander (FDP), Landesminister a.D., gewählt. Geschäftsführer bleibt Udo Mientus (SPD). Alle Wahlen erfolgten einstimmig.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #206.
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