4. Aug. 2017 · 
Parteien

Parteien-Übertritt: Das gab es doch schon einmal…

Knappe Mehrheitsverhältnisse im Landtag und ein drohender (oder tatsächlicher) Koalitionsbruch? Das hat es in Niedersachsen schon öfter gegeben. Ein Überblick: 1970: Es gab eine Große Koalition im Landtag unter Ministerpräsident Georg Diederichs (SPD). Die CDU, damals stärkste Fraktion, versuchte, mit Hilfe von FDP und Fraktionslosen (sowie möglicherweise auch mit Duldung der NPD) eine bürgerliche Koalition zu bilden und die SPD in die Opposition zu schicken. Im Februar 1970, wenige Monate vor der Landtagswahl im Juni, trat die SPD-Politikerin Maria Meyer-Sevenich zur CDU über. Das hätte der CDU fast die Möglichkeit gegeben, kurz vor der Landtagswahl mit einem konstruktiven Misstrauensvotum Diederichs zu stürzen. Doch am Ende kam es nicht dazu – denn im Mai 1970 verstarb Meyer-Sevenich an einer Diabetis-Erkrankung. 1976: Als Ministerpräsident Alfred Kubel Anfang 1976 altersbedingt ausscheiden wollte, nominierte die SPD/FDP-Koalition Finanzminister Helmut Kasimier als Nachfolgekandidaten. In geheimer Wahl im Landtag erreichte aber nicht er, sondern CDU-Kandidat Ernst Albrecht die meisten Stimmen. Albrecht konnte aber keine Regierung bilden, da es offiziell noch eine SPD/FDP-Landtagsmehrheit gab und diese in offenen Probeabstimmungen auch stets eine Mehrheit erhielt. Nach Kasimier nominierte die SPD Karl Ravens, aber auch er unterlag in geheimen Abstimmungen Albrecht. Erst kam es zu einer Minderheitsregierung, dann zu Schwarz-Gelb. 1989: CDU und FDP hatten eine Einstimmenmehrheit im Landtag. Im September 1989, neun Monate vor der Landtagswahl im Juni 1990, verlor die CDU/FDP-Fraktion im Landtag ihre Mehrheit, weil der Abgeordnete Kurt Vajen, der mit den rechtsextremen Republikanern geliebäugelt hatte, aus der CDU-Fraktion ausgeschlossen wurde. Zum Sturz von Albrecht kurz vor der Landtagswahl kam es nur deshalb nicht, weil der gerade erst im September 1989 in den Landtag nachgerückte SPD-Abgeordnete Oswald Hoch aus der SPD ausscherte, fraktionslos blieb und erklärte, der CDU/FDP-Regierung im Landtag die Mehrheit sichern zu wollen. Lesen Sie auch: 
Martin Brüning
AutorMartin Brüning

Artikel teilen

Teilen via Facebook
Teilen via LinkedIn
Teilen via X
Teilen via E-Mail
Alle aktuellen MeldungenAktuelle Beiträge
Dieser junge Kiebitz wurde im Rahmen des EU-Projekts LIFE IP GrassBirdHabitats beringt. Gemeinsam ziehen Jung- und Altvögel der gefährdeten Art zum Überwintern nach Nordwesteuropa, etwa nach Frankreich, wo sie jedoch bejagt werden können. | Foto: Janina Ahrendt-Hitzegrad
Im Nordwesten gibt es Streit um die Finanzierung des Wiesenvogelschutzes
20. Mai 2025 · Niklas Kleinwächter3min
Ministerpräsident Olaf Lies gibt im Landtag seine erste Regierungserklärung ab. | Foto: Link
Mehr Digitalisierung und Cyber-Abwehr: Lies setzt in Regierungserklärung neue Akzente
20. Mai 2025 · Klaus Wallbaum3min
Vor dem großen Tag des Wechsels herrscht in der Koalition eine durchaus große Nervosität
19. Mai 2025 · Klaus Wallbaum3min