Niedersachsen „schwimmt nicht im Geld“
Wieder einmal sind die Steuereinnahmen über den Erwartungen – auch in Niedersachsen. „Wir haben einen positiven Zwischenstand in unserer Kasse“, sagte die Sprecherin des Finanzministeriums, Antje Tiede. Von Januar bis Juli 2016 wurden 976 Millionen Euro mehr eingenommen als im ersten Halbjahr 2015. Dagegen stehen allerdings auch gestiegene Ausgaben, etwa für Gehälter. Auskunft über den gegenwärtigen Stand in der Landeskasse gibt der Finanzierungssaldo, dieser hatte Ende Juni ein Plus von 793 Millionen Euro. Allerdings ist dieser Saldo wenig aussagekräftig, weil er nur die Situation zu einem Stichtag angibt. Dort sind dann oft Einnahmen verbucht, die recht bald wieder für größere Ausgaben verloren gehen können. Auf die Frage, ob Niedersachsen jetzt im Geld schwimme, antwortete Tiede vor Journalisten: „Nein, das ist nicht so.“ Es stünden auch größere Ausgaben an, etwa für die Integration von Flüchtlingen. Ein Plus verzeichnet das Finanzministerium vor allem bei der Einkommen- und Körperschaftsteuer, „hohe Zuwächse“ sind bei der Grunderwerbsteuer eingetreten, die Förderabgabe für Erdöl und Erdgas hingegen hat „deutliche Mindereinnahmen“.