In Niedersachsen soll der Unterricht für die Abschlussklassen am 27. April wieder beginnen. Ab dem 4. Mai sollen dann die jeweils nächstälteren Klassen in den jeweiligen Stufen wieder an den Unterricht herangeführt werden. Das erklärte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil am Mittwochabend nach einer Telefonschalte mit der Bundeskanzlerin und allen Länderchefs. Außerdem soll die Notbetreuung für Kinder bald hochgefahren werden, diese solle auf 8 Prozent erhöht werden. Dazu soll möglichst kurzfristig die Kultusministerkonferenz ein detailliertes Konzept vorlegen, sagte Weil. Es sei aber noch nicht sicher, ob dies dann in allen Bundesländern zeitgleich umgesetz werden könne.

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Weil berichtete darüber hinaus aus der Telefonschalte mit der Bundeskanzlerin, dass bis auf Weiteres an den bestehenden Kontaktbeschränkungen festgehalten werden solle. Dies sei eine „harte aber sehr wirksame Maßnahme“, die nicht länger als nötig angewendet werden soll, begründete er diese Entscheidung. Auch Großveranstaltungen werden weiterhin nicht erlaubt. Weil erklärte, dass bis zum 31. August keine solche Veranstaltungen stattfinden können. Mit Bezug auf Niedersachsen sagte er, dass speziell die Schützen- aber auch das Maschseefest davon betroffen seien. Man wolle die Veranstalter mit dieser frühzeitigen Information davor bewahren sich jetzt unnötig in Kosten zu stürzen.

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Auch Gottesdienste bleiben nach wie vor verboten. Das aktuell geltenden Gottesdienstverbot könne niemanden zufriedenstellen, sagte Weil. Er sei aber zuversichtlich, „dass wir zu einem gemeinsamen Kodex kommen, wie Gottesdienste möglichst schnell wieder möglich sein können.“

Lockerungen für den Einzelhandel ab Montag

Ein Lockerung gibt es jedoch im Einzelhandel: Geschäfte bis 800 Quadratmetern Verkaufsfläche dürfen ab Montag wieder öffnen – allerdings unter strengen Hygienvorschriften. Die 800 Quadratmeter-Grenze ergebe sich aus dem Baurecht, erläuterte der Ministerpräsident, ab dieser Zahl gelte es als großflächiger Einzelhandel. weitere Ausnahme seien für den Kfz-, Fahrrad- und Buchhandel vorgesehen. Bei Baumärkten bleibt es bei der bisherigen Regelung.

Kanzlerin und Ministerpräsidenten empfehlen zudem die Verwendungung von einfachen Schutzmasken bei der Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs sowie beim Einkaufen. Weil führte aus, dass es sich dabei noch nicht um eine Rechtspflicht handele, weil es noch nicht ausreichend Masken gebe. „Das mag sich allerdings ändern“, so der Ministerpräsident.

„Wir können immer nur Schrittweise in die Normalität zurückkehren“, sagte Weil. Die Runde aus Kanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten werde sich deshalb ab jetzt alle vierzehn Tage treffen, um über die neuen Entwicklungen zu beraten. Am 30. April soll das nächste Treffen in dieser Runde stattfinden, dann sollen die Infektionszahlen und die Erfahrungen mit den Lockerungen ausgewertet werden.