Ministerin: HAWK-Präsidentin hat unglücklichen Fehler begangen
Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic (Grüne) rückt im Streit um Antisemitismus-Vorwürfe von der Hildesheimer Hochschulpräsidentin Christiane Dienel ab. Dienel, die die „Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst“ (HAWK) leitet, steht seit Monaten im Verdacht, ein Seminar mit israel-feindlichen Inhalten geduldet zu haben. Als sie öffentlich heftig kritisiert wurde, unter anderem vom israelischen Außenministerium, antwortete Dienel auf Twitter: „Antisemitismus – wer ist hier eigentlich die Hassfabrik?“ Dieser Vorgang wurde jetzt von Jörg Hillmer (CDU) zum Thema einer Landtagsanfrage gemacht. Heinen-Kljajic wies in ihrer Antwort die Vorwürfe der Opposition zurück, die Vorfälle unterschätzt oder heruntergespielt zu haben. Schon seit Juli 2015 habe man sich mit dem Fall befasst, nachdem sich der Zentralrat der Juden an Ministerpräsident Stephan Weil gewandt hatte. Die Ethikkommission der Hochschule selbst aber habe den Vorwurf einer antisemitischen Prägung eines Seminars bestritten. Darauf habe man sich beziehen müssen. Inzwischen sei ein Gutachten angefordert worden, das umstrittene Seminar sei eingestellt worden. „Antisemitismus hat an niedersächsischen Hochschulen selbstverständlich keinen Platz“, betonte Heinen-Kljajic.
Auf Nachfragen ging die Ministerin auch auf die umstrittene Hochschulpräsidentin ein, die früher für die SPD in Sachsen-Anhalt Staatssekretärin war. Die Art und Weise, wie Dienel auf Twitter reagiert habe, sei „ein sehr unglücklicher Fehler“ gewesen, und dies habe Dienel auch eingestanden. Sie denke, so Heinen-Kljajic weiter, dass die Präsidentin daraus gelernt habe: „Der Umgang mit sozialen Medien ist ein Fluch und Segen zugleich. Sie verleiten zu schnellen Antworten. Ihre Reaktion wäre sicher glücklicher ausgefallen, wenn sie eine Nacht darüber geschlafen hätte.“ Auf die Frage nach weiteren ähnlichen Vorkommnissen an niedersächsischen Universitäten erklärte die Ministerin, dies sei jedenfalls der erste Fall dieser Art. „Wir sollten uns tunlichst davor hüten, Lehrbeauftragte unter Verdacht zu stellen.“ Das Gutachten aber, das nun an der TU Berlin in Auftrag gegeben wurde, könne später Basis für Gespräche mit der Landeshochschulkonferenz sein. Dann gehe es um die Frage, wie Qualität von Lehre und Forschung sichergestellt werden könne. Was die Zukunft von Dienel angehe, stehe eine Entscheidung über die Verlängerung der Amtszeit an. Dieser Schritt solle planmäßig zum 1. Januar 2017 an wirken, nachdem die Hochschulgremien Dienel wiedergewählt hatten. „Die Sache ist aber bei uns formal noch nicht beschieden“, fügte Heinen-Kljajic hinzu.
https://soundcloud.com/user-385595761/antisemitismus-vorwurfe-an-der-hawk-in-hildesheim
CDU-Fraktionsvize Jörg Hillmer sieht auch nach den Antworten der Ministerin Widersprüche und Versäumnisse. Er will nun einen Unterrichtung im Wissenschaftsausschuss beantragen.
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