Nachdem Ministerpräsident Olaf Lies am vergangenen Dienstagabend bereits in der Zirkusmanege stand (wir berichteten), musste er dann auch am Freitag noch mit einigen Bällen jonglieren, die ihm aus dem Plenum zugeworfen wurden. Die „Befragung des Ministerpräsidenten“ dauerte – ähnlich wie bei seinem Amtsvorgänger – auch bei Olaf Lies nicht allzu lang. Keine halbe Stunde war der Regierungschef den Fragen der Fraktionen ausgesetzt. Naturgemäß machten SPD und Grüne von ihrem Fragerecht keinen Gebrauch. Koalitionsintern angeblich also: alles klar so weit.
Die Bälle der AfD-Fraktion fing Lies zumeist galant auf und warf sie dann sogleich in hohem Bogen wieder weit von sich weg. A39, Wohnungsbau, Regenbogenflaggen und Geschlechteranzahl – das sind die Themen, die die AfD am drängendsten beschäftigen. Der SPD-Politiker sprang dabei nicht durch jeden Reifen oder über jedes Stöckchen, das man ihm hinhielt. Regenbogen oder Schwarz-Rot-Gold? Auf Entweder-oder-Spielchen lässt sich Lies nur beim NDR ein, nicht aber im Plenum.
Einmal griff der MP aber auch ins Leere: Die Art, wie Omid Najafi die Frage zum Wohnungsbau in Niedersachsen formulierte, traf den Ministerpräsidenten offenbar unvorbereitet. Überrascht darüber, dass der AfD-Politiker das Thema gar nicht mit der Migrationsfrage verknüpfen wollte, wies der Olaf Lies diesen Zusammenhang trotzdem direkt zurück. Die Antwort kam danach also mit Netz und doppeltem Boden.
Die CDU-Fraktion wandelte die MP-Befragung derweil zu einer zweiten „aktuellen Stunde“ zum Fall Friedland. Ob die ausweichenden Antworten des Regierungschefs nun hohe Kunst oder faule Tricks waren, wurde auf der Pressetribüne unterschiedlich bewertet. Festhalten lässt sich derweil, dass auch Nicht-Aussagen etwas aussagen. Was wir aus der MP-Befragung tatsächlich erfahren haben, verrät Klaus Wallbaum heute im Rundblick.
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Ihr Niklas Kleinächter
