26. Jan. 2022 · 
Parteien

Mandatsverzicht bei der SPD in Sicht: De Ridder könnte Fahimi im Bundestag ablösen

Löst Daniela de Ridder (links) die frischgewählte SPD-Bundestagsabgeordnete Yasmin Fahimi ab? Dieser Personalwechsel könnte die SPD vor einige Herausforderungen stellen. | Montage: dstaerk (GettyImages), SPD Fraktion im Bundestag

Daniela de Ridder, bis zum Herbst vergangenen Jahres SPD-Bundestagsabgeordnete aus der Grafschaft Bentheim, kehrt vermutlich in den Bundestag zurück – und das stellt ihre Partei vor einige Herausforderungen. Im Vorfeld der Bundestagswahl hatte es nämlich erheblichen Streit in ihrem heimischen SPD-Bezirk Weser-Ems gegeben, der sich sogar bis zur Landeswahlleiterin hochgeschaukelt hatte. Da de Ridder auf Platz eins der Nachrückerliste für den Bundestag steht, gleichzeitig aber die hannoversche SPD-Bundestagsabgeordnete Yasmin Fahimi vom DGB-Vorstand als neue DGB-Vorsitzende nominiert wurde, liegt nun ein Mandatsverzicht von Fahimi nahe.

In diesem Fall würde de Ridder gefragt werden, ob sie für die SPD in den Bundestag nachrücken möchte. Die 54-jährige Fahimi, seit 35 Jahren SPD-Mitglied und früher in Hannover eher vom linken Stamokap-Flügel geprägt, ist die Lebensgefährtin des IG-BCE-Vorsitzenden Michael Vassiliadis. Sie ist Diplom-Chemikerin, sitzt seit 2017 für den Wahlkreis Hannover-Süd im Bundestag und war 2014 für knapp zwei Jahre SPD-Generalsekretärin, danach für anderthalb Jahre Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium. De Ridder (59) war von 2013 an Bundestagsmitglied, im Juni 2021 kam es bei der Aufstellung der SPD-Landesliste für den Bundestag aber zu einem merkwürdigen Vorgang. Die SPD-Bezirkschefin Johanne Modder berichtete damals, de Ridder habe aus Enttäuschung bei der Vornominierung ihren Austritt aus der SPD-Landesgruppe erklärt und auch Teile ihrer kommunalen Mandatsträgerabgaben an die Partei eingestellt. Modder nahm das zum Anlass, die Herunterstufung von de Ridder vom bisher geplanten Rang 18 auf 24 vorzuschlagen. So wurde es dann vom Listenaufstellungsgremium auch beschlossen. Später hatte de Ridder behauptet, Genossen hätten unwahre Tatsachen über sie behauptet. Der Vorgang kam Ende Juli 2021 noch bei der entscheidenden Sitzung des Landeswahlausschusses zur Sprache.

Dieser Artikel erschien in Ausgabe #016.
Klaus Wallbaum
AutorKlaus Wallbaum

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