11. Juni 2020 · 
P und P

Lügde-Bericht im Sozialausschuss

Katrin Harms, Leiterin des Referats für Grundsatzfragen der Jugendpflege im Sozialministerium, hat jetzt im Sozialausschuss des Landtags über den Bericht der Sonderermittlerin Christa Frenzel im Fall Lügde berichtet. Frenzel, ehemalige Stadträtin von Salzgitter, war auf Bitten des Kreises Hameln-Pyrmont und auf Vermittlung des Sozialministeriums aktiv geworden. Sie sollte versuchen aufzuhellen, was alles im Jugendamt des Landkreises Hameln-Pyrmont schief gelaufen war. Dort waren Hinweise auf die Fragwürdigkeit eines Mannes, dem ein Mädchen zur Obhut anvertraut wurde und der des Kindesmissbrauchs beschuldigt wird, wiederholt missachtet worden. Aktuell fallen Mitarbeiter des Jugendamtes im Untersuchungsausschuss in Nordrhein-Westfalen negativ auf, weil sie sich nicht kooperativ zeigen. Harms erläuterte, dass der Bericht von Frenzel zu den Vorgängen im Dezember 2019 vorgelegen habe, nach einer ersten Prüfung habe das Sozialministerium aber „Nachbesserungsbedarf“ gesehen. Erst jetzt, Anfang Juni, liege der überarbeitete Text vor – er werde nun zunächst dem Kreis Hameln-Pyrmont übergeben. Die Abgeordneten Uwe Schwarz (SPD), Volker Meyer (CDU), Volker Bajus (Grüne) und Sylvia Bruns (FDP) zeigten sich erstaunt, dass bisher der Landtag keine Vorab-Version des Berichts bekommen habe und unzureichend vom Sozialministerium eingebunden werde. Bruns meinte, die Ereignisse sprächen „deutlich dafür, einen Sonderausschuss des Landtags einzurichten“. Schwarz sieht den Bedarf dafür noch nicht, ist aber verärgert, weil die enorme Verzögerung bei der Fertigstellung des Berichtes bei Journalisten schon den Verdacht erzeugt habe, das Ministerium habe den ursprünglichen Frenzel-Bericht „zensieren“ wollen: „Hier ist eine deutlich andere Kommunikation notwendig. Das kann so nicht funktionieren“, sagte Schwarz.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #110.
Niklas Kleinwächter
AutorNiklas Kleinwächter

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