„Weil die Welt sich so schnell dreht, weil die Zeit so schnell vergeht“, singt eine junge Frau – ihre melancholischen Worte hallen über den in das warme Licht der untergehenden Oktober-Sonne getauchten Ballhofplatz in Hannover. Eine Vorband spielt Musik von „Madsen“, damit auch diejenigen unterhalten werden, die an diesem Freitagnachmittag nicht nur für die Politik vorbeigekommen sind. Grünen-Spitzenkandidatin Julia Willie Hamburg und ihre Landesvorsitzende Anne Kura wippen gemeinsam zu den Klängen und singen ihre Lieblingsstellen mit: „Doch du lebst länger als ein Leben lang; Du bist das, womit alles begann. Denn Du schreibst Geschichte!“
Geschichte schreiben, das wollen die Grünen in Niedersachsen. „Jetzt müssen wir noch einmal alles geben“, sagt Hamburg und ruft von der halbrunden, dunkelgrünen und mit Sonnenblumen dekorierten Bühne aus zum Endspurt in den letzten 48 Stunden auf. Kämpferisch geben sich die Grünen und setzen vor allem auf die 40 Prozent der Wählerinnen und Wähler, die sich noch nicht entschieden haben. Sie streben das beste Ergebnis in der Geschichte der Landespartei an und außerdem wollen sie erstmals Direktmandate gewinnen. Die besten Chancen dafür hat vermutlich die Spitzenkandidatin selbst, in deren Wahlkreis Hannover-Mitte deshalb die Abschlusskundgebung stattfindet. Mit dabei ist natürlich auch ihr Co-Kandidat Christian Meyer, der das Ende der „fossilen Parteien“ SPD und CDU ausruft. „Ein Hilfspaket ist kein Wahlversprechen“, kritisiert Hamburg den SPD-Ministerpräsidenten Stephan Weil – und dessen Herausforderer von der CDU, Bernd Althusmann, attestiert sie, „schon aufgegeben“ zu haben.
Hat Bernd Althusmann schon aufgegeben? Wenige hundert Meter vom Grünen-Wahlkampf entfernt, auf dem Platz zwischen Marktkirche und Altem Rathaus, tut Althusmann jedenfalls alles dafür, diesen Eindruck zu widerlegen. Nachdem bereits die örtlichen Direktkandidaten sowie Generalsekretär Sebastian Lechner und Fraktionschef Dirk Toepffer auf der kreisrunden Bühne auf der Mitte des Marktplatzes gesprochen haben, betreten gegen 17 Uhr Althusmann und CDU-Bundeschef Friedrich Merz die Arena. „Was am Ende zählt, ist nicht die Umfrage der vorvergangenen Woche“, ruft Althusmann kämpferisch den anwesenden CDU-Mitgliedern und den interessierten Passanten zu. In den Umfragen liegt die SPD vorn, zuletzt sogar mit einigem Abstand. Bei der Union will man diesen Zahlen aber nicht glauben. Das entspreche nicht dem, was er auf seiner Tour durch Niedersachsen wahrgenommen habe, sagt Merz. Und beide CDU-Politiker erinnern an die jüngsten Wahlen, bei denen die Prognosen deutlich daneben- und die Union vorn gelegen habe.
Althusmann und Merz wollen die Wahlentscheidung am Sonntag auch zu einer Abstimmung über die Bundesregierung machen. Wer die eine Partei [SPD] wähle, wähle auch Scholz, Esken, Kühnert und Habeck, sagt Althusmann. Er wolle damit „nur auf die Nebenwirkungen aufmerksam machen“, fügt er süffisant an. Eine konkrete Koalitionsaussage trifft er dabei nicht. Klar macht er nur, dass aus seiner Sicht nur eine von der CDU geführte Regierung Stabilität und Sicherheit garantiere. Dem Noch-Koalitionspartner unterstellt er derweil Zögern, Zaudern und das Bilden von Stuhlkreise. In Anlehnung an den Wahl-Slogan der SPD sagt Althusmann, das Land müsse nicht in guten Händen liegen, sondern jetzt brauche es zupackende Hände.
Die Grünen blieben diesmal offenbar von Störern verschont. Bei der CDU versuchte es lesiglich die AfD mit einer subversiven Aktion. Während die Unionspolitiker sprachen, fing eine kleine Gruppe lokaler AfD-Mitglieder an, Wahlplakate an den umliegenden Straßenlaternen zu befestigen. Weitere störende Aktionen wurden von der Polizei allerdings umsichtig unterbunden. (nkw)
Zum ersten Mal seit 1998 droht die FDP bei einer Landtagswahl in Niedersachsen wieder an der 5-Prozent-Hürde zu scheitern. Im Wahlkampfendspurt gelingt es der Partei trotzdem, Ruhe zu bewahren. „Ich bin optimistisch, dass wir am Sonntag ein sensationelles Wahlergebnis einfahren werden“, sagt Fraktionsvize Jörg Bode sogar am Freitag bei einem Wahlkampfauftritt von Parteichef Christian Lindner in Celle. Der darauffolgende Jubel unter den 400 Zuschauern ist allerdings nur eingeschränkt euphorisch. Von Bodes kurzer Bemerkung abgesehen scheint der Wahlausgang auch eher ein Tabuthema zu sein. Spitzenkandidat Stefan Birkner spricht gar nicht über Prozente und ist zumindest nach außen hin die Ruhe selbst. Die FDP bringt er als das bürgerliche Korrektiv in einer möglichen Ampelregierung für Niedersachsen in Stellung. Ganz nüchtern und besonnen predigt er die bereits bekannte Botschaft: Wer sich „Vernunft und gesunden Menschenverstand“ in der Landesregierung wünscht, muss die Freien Demokraten wählen.
Dieselbe Richtung schlägt auch Lindner ein und bestätigt den von Generalsekretär Konstantin Kuhle ausgegebenen Kurs weg von der CDU hin zu SPD und Grüne. Schließlich liege die Umweltpartei ja grundsätzlich nicht ganz verkehrt, müsse aber auch mal „über ihren Schatten springen“. Dass Bernd Althusmann jetzt mit Störern auf den Wahlplakaten gegen die Ampel in Berlin schießt, nennt Lindner hingegen eine „Kapitulationserklärung“ und eine „intellektuelle Beleidigung“ der Wähler. Die CDU habe den Führungsanspruch aufgegeben, wenn sie Politik gegen die Ampel in Berlin machen wollen. Grundsätzliche Bedenken gegenüber einer Koalition mit den in Niedersachsen besonders linken Grünen hat er nicht. Es sei besser, das Land aus einer Ampelkoalition heraus zu regieren, „als zu beobachten, wie es nach links gerückt wird“, sagt der Bundesfinanzminister und stellt einen Wiedereinzug in den Landtag überhaupt nicht infrage. Ist das echte Zuversicht oder Zweckoptimismus? Die Antwort liegt irgendwo dazwischen, heißt es aus Insiderkreisen. (cwl)
Den ganzen Wahlkampf über hatte Ministerpräsident Stephan Weil es vermieden, näher auf seinen Herausforderer Bernd Althusmann einzugehen oder ihn namentlich zu erwähnen. Zum Wahlkampfabschluss am Sonnabend in Hannover vor mehr als 500 Zuhörern änderte er seine Strategie: „Herr Althusmann hat im Landtagswahlkampf einen Ampel-Wahlkampf geführt und bei seiner Veranstaltung mit Friedrich Merz in Hannover das Wort Ampel 17 mal erwähnt. Was ist das für ein schwaches Bild? Geben wird der CDU fünf Jahre Zeit, sich zu erneuern und für sich ein anderes Bild von Niedersachsen zu entwickeln“, sagte Weil. Er sprach von einem „anstrengenden, harten und teilweise unangenehmen Wahlkampf“. Noch nie habe er in einem Wahlkampf „in so viele fragende Gesichter geschaut“. Streckenweise prasselte Regen auf die Zuschauer nieder, Sturm kam auf und Weil erbat einen Regenschirm. Später sagte Weil, dieser Wahlkampf habe ihm „keinen Spaß gemacht“, in den letzten zweieinhalb Wochen jedoch habe die SPD kräftig zugelegt.
Vor Weil hatten die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Kanzler Olaf Scholz gesprochen. Scholz verteidigte die Entscheidung, zwei von drei Atomkraftwerken noch etwas länger am Netz zu lassen – und erinnerte an die SPD-Tradition an der Seite der Atomkraftgegner. Zu Wolfgang Jüttner, der unter den Zuhörern war, sagte Scholz: „Weißt Du noch, Wolfgang, als wir nach einem Juso-Bundeskongress aufgebrochen sind Richtung Gorleben? Das war damals doch Deine Idee.“ Darauf Jüttner: „Das war Gerd“, womit er Gerhard Schröder meinte. „Okay, Gerd“, meinte Scholz – der es sonst strikt vermied, wie auch Weil, den Namen Gerhard Schröder zu erwähnen.
Während der SPD-Veranstaltung traten mehrere Störer in Erscheinung, die sich jedoch akustisch nicht sehr stark bemerkbar machten. Ein Demonstrationszug von Querdenkern zog sich kurz nach dem Ende der SPD-Kundgebung durch die Innenstadt. Einige skandierten: „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!“ (kw)
