25. Mai 2016
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Lies: Kein Monopol für die Vectoring-Technologie

(rb) Hannover/Brüssel. Wirtschaftsminister Olaf Lies hat sich dafür ausgesprochen, die Zeit für das laufende Prüfverfahren des umstrittenen Vectoring-Beschlusses der Bundesnetzagentur (BNetzA) durch die EU-Kommission dafür zu nutzen, zu einem Vorschlag zu kommen, der einen fairen Wettbewerb der Anbieter ermöglicht. Der Beirat der BNetzA, dem Lies vorsitzt, hatte ebenfalls Bedenken gegen diese Technologie formuliert, die der Deutschen Telekom unter bestimmten Bedingungen die exklusive Breitbanderschließung des Nahbereichs ermöglicht und damit den Wettbewerb mindestens behindert. Der Minister hält es für fraglich, „wie in den Ballungsräumen marktgetrieben in den nächsten zehn Jahren Glasfaserausbau erfolgen soll, wenn jetzt ausschließlich auf die Vectoring-Technologie gesetzt wird“. Ein Monopolrecht dürfe es hier nicht geben, findet der SPD-Politiker. Die EU-Kommission hatte am 10. Mai angekündigt, den Vectoring-Beschluss der BNetzA zu überprüfen, weil erhebliche Zweifel bestünden, ob der Beschluss mit EU-Recht vereinbar sei und ob der Wettbewerb in unzulässiger Weise beschränkt werde. Die Prüfung soll drei Monate dauern. Diese Zeit sollte genutzt werden, findet Lies. Er erwarte, dass auch großflächige Investitionszusagen von Wettbewerbern in die Entscheidungsfindung einbezogen werden.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #99.
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