Schön, aber auch schön teuer: Das Zentralgebäude der Leuphana-Universität in Lüneburg - Foto: MB.[/caption]
Wenn Mädge am Mittwoch die aus dem ganzen Land angereisten Gäste begrüßt, wird gleichzeitig der Landesrechnungshof (LRH) im Landtag in Hannover über seine eigenen Prüfungen zu dem Zentralgebäude berichten. Diese sind, wie verlautet, nicht erfreulich. Denn die lange gehegte Vermutung, die bisher nicht schwarz auf weiß belegt ist, geht von erheblichen Mehrkosten aus. Die Marke von 100 Millionen Euro dürfte damit klar überschritten werden. Ein Schreiben des Rechnungshofs von Anfang August, das dem Politikjournal Rundblick vorliegt, geht sogar von 109,7 Millionen Euro aus. Dies habe die Uni dem LRH zum Auftakt der aktuellen Prüfung mitgeteilt, heißt es darin.
Rechnungshof wartet seit Jahren auf offizielle Unterrichtung
Im Wissenschaftsministerium und in der Uni selbst ist die enormen Kostensteigerung bisher nicht bestritten worden. Allerdings wartet der Rechnungshof seit Jahren auf eine offizielle Unterrichtung von dieser Seite, der letzte Bericht zu dem Thema wurde im Wissenschaftsausschuss des Landtags im Dezember 2016 vorgetragen, also vor fast drei Jahren, damals noch von der rot-grünen Landesregierung. Der Rechnungshof spricht nun von einer „Missachtung“, dass seither über Verteuerung dem Landtag vom Ministerium nicht berichtet worden sei. So habe Staatssekretärin Andrea Hoops (Grüne) vor knapp drei Jahren eine Vorlage mit 87,2 Millionen Euro vom Haushaltsausschuss des Landtags genehmigen lassen. https://soundcloud.com/user-385595761/rechnungshof-kommunen-mussen-ihre-ausgaben-auf-den-prufstand-stellen . Seinerzeit habe die Risiko-Schätzung (wegen der Baukostensteigerung) aber schon einen Betrag von 103,5 Millionen Euro genannt. Inzwischen, so der Rechnungshof, sei angesichts von 109 Millionen Euro eine Unterrichtung mehr als überfällig, da bereits bei 15-prozentiger Baukostensteigerung eine neue Bewilligung durch den Haushaltsausschuss unverzichtbar sei. Was die konkreten Abläufe angeht, gibt es nun unterschiedliche Darstellungen: Der Rechnungshof meint, die Uni habe eine neue Bauvorlage vorbereiten wollen, das Wissenschaftsministerium habe dies aber mit Verweis auf die ohnehin bevorstehende Schlussrechnung abgelehnt. In einer Entgegnung widerspricht das Ministerium – man habe keine Planung der Uni ausgebremst.Wer zahlt die Schlussrechnung?
Die für die Landespolitik spannenden Fragen lauten, wie hoch die Mehrkosten genau sein werden – und wer dafür aufzukommen hat. Die Universität könnte Grundstücke verkaufen oder andere Einnahmen erzielen – etwa aus einer noch stärkeren Vermietung des Gebäudes für Großveranstaltungen. Fraglich ist aber, ob auch der ehrgeizigste Wirtschaftsplan ausreichen wird, die nötigen Beträge zu erwirtschaften. Womöglich wird dann doch wieder der Wunsch laut, vielleicht auch vor den im November anstehenden Vorentscheidungen zum Landesetat 2020, einen Landeszuschuss zur Deckung der Kosten vorzusehen.
Die Kosten stiegen und stiegen, aber an dem Bau wurde festgehalten. Jetzt geht es um die Frage, wer die Schlussrechnung bezahlen muss.
In Lüneburg selbst wird das Projekt, zu dem vor allem Uni-Präsident Sascha Spoun steht, seit Jahren auch von der Studentenschaft kritisch gesehen – die Sorge geht um, Mittel für Forschung und Lehre könnten gekürzt werden, damit die Stiftungs-Uni ihre Verpflichtungen wird erfüllen können. Aus dem Wissenschaftsministerium heißt es allerdings, die Liquidität der Uni Lüneburg sei nach deren eigener Darstellung gegeben: „Gemäß dieser Planung ist kein akutes Risiko einer Liquiditätsunterdeckung zu erkennen.“
Der Leuphana-Bau ist schon seit mehr als zehn Jahren ein Zankapfel, der Landesrechnungshof hatte das Vorhaben stets mit gehöriger Skepsis begleitet und zeitweise gar den Ausstieg empfohlen. Doch das fand politisch keine Mehrheit. Die Überlegung der Lüneburger war, nach der schwierigen Fusion von Fachhochschule und Universität 2005 in der Stadt ein „Leuchtturmprojekt“ zu schaffen, das die internen Zwistigkeiten der Hochschulbeschäftigten überstrahlen und neues Selbstbewusstsein schaffen, ja zum Wahrzeichen werden sollte.
Der Bau für eine Uni mit lediglich 9000 Studenten galt als überdimensioniert, aber Präsident Spoun und sein langjähriger Vizepräsident Holm Keller schafften es, den Namen Leuphana mit vielen Aktionen und auch dieses Projekt weltweit bekannt zu machen.
