Ralph Guise-Rübe, Präsident des Landgerichts Hannover, hat einige Gedanken über die Reform der Justiz in Niedersachsen zu Papier gebracht. Trotz einer aus seiner Sicht unbestreitbar gut funktionierenden Amtsgerichtsstruktur greift er kritisch auf, dass es derzeit landesweit 80 Amtsgericht gibt – und zwar in unterschiedlicher Größe, von 2 bis 100 Richter-Planstellen. In einem großen Amtsgericht könne man auf spezialisierte Richter treffen, die sich etwa in Mietsachen gut auskennen. In kleinen Amtsgerichten hingegen müssten die wenigen Richter eine große Bandbreite abdecken und neben Zivil-, auch Strafsachen, Betreuungssachen und andere Rechtsfragen bearbeiten.
Der Einsatz der Digitalisierung könne eine Reform begünstigen, und Guise-Rübe wirbt im Gespräch mit dem Politikjournal Rundblick dafür, die Zahl von 80 Amtsgerichten aus Qualitäts- und Kostengründen auf 40 zu verringern. Mit dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) könne man bundesweit zudem noch einen „großen Wurf“ wagen. Ob man in vielen Zivilverfahren auf Dauer überhaupt noch eine zweite Tatsacheninstanz brauche, wenn man die erste Instanz personell stärke und dabei auch gezielt KI als Richterassistenz einsetze, sei eine der vielen interessanten Fragen.
