19. Jan. 2023 · 
Inneres

Land soll Flüchtlingsunterkunft in Fallingbostel-Oerbke länger nutzen

Die Landesaufnahmebehörde betreibt seit 2015 ein Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Fallingbostel-Oerbke. | Foto: LAB NI

Sebastian Zinke, SPD-Landtagsabgeordneter aus Walsrode, hegt Hoffnungen darauf, dass das Land Niedersachsen die Flüchtlingsunterkunft in Fallingbostel-Oerbke vielleicht doch länger als bisher geplant nutzen kann. Noch steht die Aussage im Raum, das Bundesverteidigungsministerium wolle diese Liegenschaft wieder selbst nutzen, weshalb das Land dort Ende März 2023 ausziehen soll. „Hier bestand bisher ein Dissens zwischen dem Bundesverteidigungsministerium und dem Innenministerium in Niedersachsen. Womöglich führt der Wechsel von Boris Pistorius vom einen ins andere Ministerium jetzt zu einem Meinungswandel“, sagte Zinke im Innenausschuss und fragte das Innenministerium, ob hierzu Erkenntnisse vorliegen. Abteilungsleiterin Susanne Graf meinte nur: „Das wird die Zukunft zeigen.“

Sebastian Zinke | Foto: SPD Nds

Die Bundeswehr-Liegenschaftsverwaltung habe dem Land 54 bundeseigene Objekte in Niedersachsen gemeldet, die für die Unterbringung von Flüchtlingen geeignet sein sollen. „Davon ist nur eine, nämlich die alte Kaserne in Cuxhaven-Altenwald, tatsächlich geeignet für diese Zwecke“, sagte Graf. Die anderen seien zu klein, man habe aber die jeweiligen Kommunen darüber informiert.

Dieser Artikel erschien am 20.1.2023 in Ausgabe #010.

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