Kinder und Jugendliche in Niedersachsen wollen ihr schulisches Umfeld aktiv mitgestalten. Diese Botschaft haben Sönke Deitlaff und Hoang Duc Vu vom „Tag der Niedersachsen“ mitgenommen. Sowohl auf der Veranstaltung in diesem Jahr in Braunschweig als auch im vergangenen Jahr in Osnabrück hat die niedersächsische Kinder- und Jugendkommission nachgefragt, welche Themen die jüngsten Niedersachsen umtreiben. Auf Tischtennisbällen durften sie ihre Anliegen formulieren, insgesamt 473 Reaktionen hat die Kommission eingesammelt und anschließend ausgewertet. Wenig überraschend daran ist, dass auf einem Viertel der abgegebenen Bälle etwas notiert wurde, das dem Themenbereich Bildung und Schule zuzuordnen ist. „Die Ergebnisse spiegeln die Lebensrealität der jungen Menschen wider“, sagt Hoang Duc Vu. Bemerkenswert daran ist allerdings, dass 50 mal der Wunsch geäußert wurde, das Schulsystem insgesamt zu reformieren. „Es wird deutlich, dass die jungen Menschen in der Schule nicht nur Zeit absitzen, sondern die Institution Schule mitgestalten wollen“, erklärt Hoang Duc Vu in der Landespressekonferenz. Schaut man sich die Vorschläge der Jugend genauer an, wird eine große Vielfalt erkennbar: Die einen wollen weniger Hausaufgaben, andere wünschen sich saubere Schultoiletten oder einen späteren Schulbeginn.
Konkrete Handlungsempfehlungen für die Politik lassen sich von dieser Befragung auf dem „Tag der Niedersachsen“ wohl eher nicht ableiten, dazu haben zu wenige teilgenommen. Die Botschaft der Kinder- und Jugendkommission lautet daher viel allgemeiner: Junge Menschen wollen mitreden. „Wer Kinder und Jugendliche ernst nimmt, stärkt nicht nur deren Rechte, sondern auch die Demokratie“, sagt Sönke Deitlaff, der Vorsitzende der Kinder- und Jugendkommission. Immerhin 15 Prozent der abgegebenen Bälle haben eine Botschaft auf sich stehen, die dem Themenfeld Politik, Demokratie und Mitbestimmung zugerechnet werden kann. 28-mal wünschten sich die jungen Leute eine nahbare Politik, 13 junge Menschen forderten mehr Mitbestimmung, elfmal wünschten sie sich gleiche Rechte für Kinder und fünfmal ein Wahlrecht für Unter-18-Jährige. Deitlaff erkennt darin Rückenwind für die bisherige Arbeit der Kinder- und Jugendkommission. Eines der größeren politischen Vorhaben, zu denen sich die Fachleute in der laufenden Legislatur eingelassen haben, war der rot-grüne Vorstoß zum Wahlalter. Neben der Diskussion, das aktive Wahlrecht auch bei der Landtagswahl auf 16 Jahre abzusenken, geht es bei der aktuellen Debatte darum, bei der Kommunalwahl auch das Mindestalter für das passive Wahlrecht runterzusetzen. Diskutiert wird also, dass auch 16-Jährige sich schon für ein kommunales Mandat aufstellen lassen können. Deitlaff geht davon aus, dass in dieser Frage relativ bald schon eine Entscheidung getroffen werden könnte – die aus seiner Sicht einen Zugewinn für die Beteiligungsmöglichkeiten junger Menschen bedeuten würde.
Die Kinder- und Jugendkonferenz hatte dem Landtag bereits in früheren Jahren den Vorschlag gemacht, eine Jugendkonferenz auf Landesebene einzurichten. Dieses Gremium könnte dann dazu genutzt werden, jugendrelevante politische Fragestellungen diskutieren zu lassen. Denkbar wäre dieses Format zum Beispiel gewesen, um über ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche zu diskutieren. Deitlaff fordert, Beteiligung junger Menschen müsse zur gelebten Praxis werden. Die Politik müsse dafür verlässliche Räume und auch Aufmerksamkeit anbieten. Kinder und Jugendliche sollten als Experten der eigenen Themen gesehen werden. Die niedersächsische Kinder- und Jugendkommission wurde 2018 vom Landtag eingesetzt. Zwölf Fachexperten und vier Parlamentarier arbeiten in diesem Gremium zusammen, um die Umsetzung der Kinderrechte im Land zu wahren, ihre Belange sichtbar zu machen und den speziellen Blickwinkel junger Menschen nach außen zu tragen. Die Mitglieder der Kommission begreifen sich als Brücke zwischen Jugend, Verwaltung und Öffentlichkeit. Dabei zählen zum Kreis der Fachexperten auch eine Handvoll junger Menschen unter 27 Jahren. Nach eigenen Angaben geht Niedersachsen mit der Kinder- und Jugendkommission einen Sonderweg. In den meisten Ländern übernimmt diese Aufgabe ein einzelner Beauftragter, der allerdings häufig in der Staatskanzlei sitzt. Niedersachsens Kinder- und Jugendkommission ist organisatorisch beim Landesjugendamt angedockt.
