Julia Hamburg, Kultusministerin, hat die Verlängerung einer zu Beginn des Ukraine-Krieges festgelegten Notmaßnahme durch das Kabinett gebracht. Die sogenannte „Kindergarten-Notverordnung“ wird verlängert bis zum 31. Juli 2024. „Mit der erneuten Verlängerung reagiert das Land auf das fortdauernde Kriegsgeschehen in Osteuropa“, teilt das Ministerium mit.

Mit der Verordnung werden die Mindestanforderungen an Raumgröße und Größe des Außengeländes gelockert, die maximale Gruppenbelegung kann um ein Kind erweitert werden. Gesetzlich liegt die Höchstzahl an Plätzen pro Kindergruppe bei 25, in Krippen bei 15 Kindern. Eine Vergrößerung ist laut der Notverordnung auch ohne besondere Genehmigung möglich. Das Ministerium betont allerdings, es handele sich „um keine Dauerlösung, sondern lediglich um eine befristete Maßnahme“.