Jeder Gerichtssaal bekommt ein Landeswappen
In den niedersächsischen Gerichten gibt es rund 590 Verhandlungssäle, in denen die Prozesse stattfinden. Künftig soll an jedem dieser Orte ein – ähnliches, wenn auch nicht überall baugleiches – Niedersachsen-Wappen angebracht werden. Das hat Justizministerin Barbara Havliza (CDU) entschieden, wie ein Sprecher des Ministeriums gegenüber dem Politikjournal Rundblick erläuterte. Je Wappen werden Kosten von rund 100 Euro angenommen – die Aktion kostet das Land also überschlägig knapp 60.000 Euro. Fast alle Wappen wurden im vergangenen Jahr angeschafft, in den Gerichtsbezirken Braunschweig und Oldenburg seien die neuen Symbole bereits montiert worden, ebenso im Oberverwaltungsgericht Lüneburg, im Landessozialgericht und im Finanzgericht. Die Wappen seien Ausdruck staatlicher Neutralität, auf die das Justizministerium besonderen Wert lege. Die hoheitliche Stellung der Justiz-Mitarbeiter werde gerade in Gerichtssälen besonders deutlich. Das Ministerium verzichtete auf eine Festlegung zur Größe und Beschaffenheit des Wappens, den Gerichten sei also freigestellt, ob dieses aus Holz oder Acryl besteht oder ob es – wie im Fachgerichtszentrum Hannover – sogar etwas aufwendiger auf mehreren Platten gedruckt wird.
In 84 Gerichtssälen gab es auch bisher schon Niedersachsen-Wappen, allerdings in sehr unterschiedlicher Form und Gestaltung, sodass diese Unikate nicht immer mit den Vorgaben des Wappengesetzes übereingestimmt haben. Teilweise soll es nicht einfach gewesen sein, diese Rösser als Wappentier des Landes zu identifizieren. Nun habe man eine „gesetzeskonforme und landesweit einheitliche Gestaltung“ vornehmen können, freut sich das Justizressort in seiner Mitteilung.