Rundfunkbeiträge: KEF oder nicht KEF, das ist hier die Frage. - Foto: Jakob Brüning[/caption]
Kritik kommt ebenfalls aus der FDP-Fraktion im Landtag. „Ein Erhöhungsmechanismus ist genau das falsche Signal“, meint Fraktionschef Christian Dürr. Vielmehr müssten sich die Landesregierungen darum kümmern, dass gegenüber den Prognosen bereits zu viel gezahlten Gebühren an die Beitragszahler zurückgegeben werden. „Ich bedauere, dass Ministerpräsident Stephan Weil sich in dieser Sache bisher kein Stück engagiert hat“, kritisiert Dürr.
Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge schlägt die ARD vor, den Beitrag ab 2020 an das Bruttoinlandsprodukt zu koppeln. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) soll dann nicht mehr dafür zuständig sein, die Vorschläge der Sender wie bisher zu prüfen und letztendlich über den Beitrag zu entscheiden. Sie soll stattdessen lediglich noch feststellen, ob der sich durch den Index ergebende Beitrag eine „bedarfsgerechte Finanzierung“ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sicherstellt und zugleich keine Überlastung der Beitragszahler darstellt. Bei ARD und ZDF hieß es gestern, es gehe derzeit um eine „Modernisierung des KEF-Verfahrens“. Eine Indexierung sei eines der möglichen Modelle.
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