Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat angesichts zurückgehender Infektionszahlen davor gewarnt, sich bei der Bekämpfung der Pandemie in falscher Sicherheit zu wiegen. Aktuell gebe es eine notwendige gesellschaftliche Debatte über die Verhältnismäßigkeit der Einschränkungen. „Das muss man aber mit Augenmaß tun und den Schutz der Gesundheit im Blick haben. Wenn wir zu früh lockern und dann harsche Maßnahmen treffen müssen, hätte das auch erhebliche wirtschaftliche und soziale Folgen“, warnte Heil am Montag bei einem Besuch der Bundesagentur für Arbeit in Niedersachsen.

Debatten über Öffnungen sollten nach Meinung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit Augenmaß geführt werden – Foto: MB.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sagte bei dem Termin, Deutschland haben sich durch sehr frühes und konsequentes Umschalten „einen Vorsprung und vielleicht auch einen Spielraum“ erarbeitet. „Wie groß der ist, das kann aber niemand von uns abstrakt feststellen.“ Er könne diejenigen verstehen, die darauf drängten, wieder arbeiten zu können. „Ich verstehe die Gastronomen, denen das Herz blutet, weil sie bei dem schönen Wetter keine Chance zur Außengastronomie haben. Würden wir es jetzt aber überreizen, könnten wir uns sehr schnell in einer Situation wiederfinden, die wir schon hatten, die aufgrund der bereits entstanden Schäden aber noch schlimmer wäre“, erklärte Weil.

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In Niedersachsen haben bisher etwas mehr als 74.000 Betriebe Kurzarbeit angezeigt. Zur Abrechnungen seien bisher knapp 21.000 Anträge eingegangen, sagte Bärbel Höltzen-Schoh, Vorsitzende der Regionaldirektion. Die Zahl dürfte noch deutlich steigen, weil die Arbeitsagentur davon ausgeht, dass viele kleine und Kleinstbetriebe ihre Abrechnungen für die Monate März und April Ende des Monats einreichen werden. Man sei von der großen Bugwelle überrascht worden, sagte Höltzen-Schoh, die davon ausgeht, dass es so schnell keine Änderung geben wird. „Wir alle haben uns darauf eingestellt, dass es kein Sprint sein wird.“

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