6. Sept. 2018 · 
Bildung

Grüne wollen, dass mehr Geld für kleine Universitäten ausgegeben wird

Die Grünen im Landtag fordern mehr Geld gerade für die kleinen Universitäten im Land. Die Wissenschaftspolitikerin der Grünen-Fraktion, Eva Viehoff, sagte, gerade die Kleineren wie die Universität Vechta erfreuten sich einer immer größeren Beliebtheit. Das müsse finanziell auch unterfüttert werden. Von Wissenschaftsminister Björn Thümler kämen allerdings lediglich viele Ankündigungen. „Spätestens bei der Kabinettklausur hätte er ein deutliches Zeichen setzen können, was die Grundfinanzierung der Universitäten angeht. Jetzt bleibt abzuwarten, was sich am Ende im nächsten Haushalt wiederfindet“, erklärte Viehoff im Gespräch mit dem Politikjournal Rundblick. [caption id="attachment_34951" align="aligncenter" width="780"] "Kleinere Unis erfreuen sich einer immer größeren Beliebtheit. Das muss finanziell auch unterfüttert werden", sagt Eva Viehoff - Foto: Grüne Fraktion Nds.[/caption] Es müsse verhindert werden, dass Studienplätze abgebaut würden. Damit hatte der Präsident der Universität Vechta, Professor Burghart Schmidt, in einer Zeitung gedroht, falls kleinere Universitäten bei der Grundfinanzierung benachteiligt blieben und es keine Mittel mehr aus dem Hochschulpakt gebe. Laut Schmidt machen die Mittel aus dem bis zum Jahr 2020 laufenden Hochschulpakts fast ein Fünftel des Haushalts der Universität Vechta aus.
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Viehoff begrüßte den Wunsch des Wissenschaftsministeriums, in einem neuen Hochschulpakt eine Dynamisierung der Mittel einzubauen. In einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion heißt es allerdings einschränkend, die dynamische Finanzierungskomponente könne enthalten sein, „sofern die Finanzierung sichergestellt werden kann“. Denn Bundesbildungsministerin Anja Karliczek sieht das bisher nicht gegeben. „Über die Frage der Dynamisierung des Hochschulpakts wird mit der Bundesministerin weiter zu verhandeln sein“, sagt Thümler auf Anfrage des Rundblicks. „Dabei wird die überragende Rolle, die die Hochschulen für die Sicherung des Fachkräftebedarfs, für Innovation und gesellschaftliche Stabilität übernehmen, angemessen zu würdigen sein.“ In der Antwort auf die Grünen-Anfrage wird auch deutlich, dass das Geld in der Vergangenheit teilweise zu knapp bemessen war. Die Hochschulen entwickelten sich weiter und ebenso die an sie gestellten Anforderungen. Als Teil „der notwendigen Gesamtdeckung des Haushalts und der damit verbundenen Prioritätensetzung“ sei es „bei den jeweiligen Haushaltsaufstellungen nicht überall gelungen, diesen Entwicklungen mit entsprechenden Haushaltsaufwüchsen gerecht zu werden“, heißt es in der Antwort des Ministeriums. Allerdings strebe die Landesregierung eine höhere Grundfinanzierung der kleineren lehrerbildenden Hochschulen an. So stehe es auch im Koalitionsvertrag. Deshalb seien im Nachtragshaushalt 2018 die Grundhaushalte dieser Hochschulen um drei Millionen Euro erhöht worden. Ein Drittel der Summe sei dabei auf die Universität Vechta entfallen. Der Wissenschaftsminister habe sein Ziel deutlich gemacht, die Grundfinanzierung der Universitäten Vechta, Hildesheim und Osnabrück um jeweils sechs Millionen Euro zu erhöhen. Jeweils eine zusätzliche Million sollen die Hochschule für Bildende Künste in Braunschweig sowie die Hochschule für Musik, Theater und Medien in Hannover erhalten. Letztendlich müsse allerdings der Landtag als Gesetzgeber darüber entscheiden.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #156.
Klaus Wallbaum
AutorKlaus Wallbaum

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