Gesundheitspolitischer Sprecher der CDU fordert Ende der Maskenpflicht im ÖPNV
Volker Meyer, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, hat ein Ende der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr in Niedersachsen gefordert. „Über den Zeitpunkt kann man diskutieren“, sagte Meyer. Es sei den Menschen aber schwer zu vermitteln, dass die Maskenpflicht in allen anderen Bereichen aufgehoben sei, im ÖPNV aber nicht. Verkehrsminister Olaf Lies will die umstrittene Regelung mit Blick auf die hohen Inzidenzen aber noch unbefristet weiterlaufen lassen. „Es ergibt keinen Sinn, gerade jetzt – in der kalten Jahreszeit – über ein genaues Abschaffungsdatum der Maskenpflicht im ÖPNV zu diskutieren“, sagte Lies.
Maskenpflicht gilt in Fernzügen bis April
Als erste Bundesländer haben Bayern und Sachsen-Anhalt die Maskenpflicht abgeschafft, dort läuft sie in dieser Woche aus. Schleswig-Holstein wird kommende Woche über eine Abschaffung zum Jahresende abstimmen. NRW, Hessen, Baden-Württemberg, Saarland und Mecklenburg-Vorpommern haben betont, bis auf weiteres an der Maskenpflicht festhalten zu wollen. Bremen will auf jeden Fall über den Winter hinweg an der Pflicht festhalten. Für Fernzüge ist die Maskenpflicht bis zum 7. April 2023 gesetzlich vorgeschrieben. Der Verband der Verkehrsunternehmen (VDV) hält die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen schon seit mehreren Monaten für entbehrlich.
Dieser Artikel erschien am 07.12.2022 in der Ausgabe #217.
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