
Auch vier Jahre nach der russischen Vollinvasion in die Ukraine scheint in Deutschland noch weitgehend Unklarheit darüber zu herrschen, was im Verteidigungsfall auf die Bevölkerung zukommen wird. Die frühere Europaabgeordnete Viola von Cramon (Grüne) findet diesen Zustand fatal und setzt sich für eine umfassende Aufklärung ein. Im vergangenen Jahr hat sie deshalb mit einer Handvoll Gleichgesinnten in ihrer Heimatstadt Göttingen den Verein „Forum für wehrhafte Demokratie“ gegründet. Ihr selbsterklärtes Ziel ist es, über Desinformation und hybride Angriffe aufzuklären und diesen Bedrohungen mit Bildung, Vernetzung und einer widerstandsfähigen Öffentlichkeit etwas entgegenzusetzen. „In vielen Ländern klappt das extrem gut“, sagt von Cramon über das Prinzip der Gesamtverteidigung. „Je näher man an Russland dran ist, desto besser sind die Menschen vorbereitet und desto weniger Angst haben sie, weil es für sie selbstverständlich ist, sich in den Dienst der Gesellschaft zu stellen. Wenn Sie mit jungen Finnen, Schweden, Esten, Letten, Polen, Tschechen sprechen, haben Sie ein ganz anderes Gespür, wie wichtig für sie die Verteidigung der Freiheit ist und wie selbstverständlich es für sie ist, dass sie Teil dieser Gesellschaft sind, die resilient ist.“ In Deutschland beginne man gerade erst, das Konzept der Gesamtverteidigung aufzuschreiben und zu erklären. In Osteuropa sei das längst selbstverständlich, erläutert die Ukraine-Expertin im Rundblick-Podcast. „Sie können einen Esten in der Nacht wecken und fragen, wo seine Rolle im Krisen- und im Kriegsfall ist, und er kann Ihnen das sofort erklären. Da müssen wir auch hinkommen.“
Die deutsche Gesellschaft dürfe sich nicht darauf zurückziehen, die Wehrpflicht wieder einzuführen und mehr ins Militär zu investieren, warnt von Cramon. „Ich muss wissen, dass der Staat nicht alles lösen kann. Jede Person muss am Ende verstehen: Nur wenn ich gut vorbereitet bin, ist diese Gesellschaft als gesamte resilient.“ Die beste Antwort auf Angst ist aus ihrer Sicht eine gute Vorbereitung. „Niemand möchte jemanden in Angst versetzen. Das ist das Letzte, was wir brauchen.“ Doch in Deutschland habe man sich mit Krieg lange Zeit nicht mehr beschäftigen müssen, sogar in der Bundeswehr habe man Krieg immer durch die Linse des Friedens definiert, erklärt von Cramon und stellt fest: „Das muss sich jetzt massiv ändern.“ Das bedeute aber nicht, dass sich die Gesellschaft militarisieren solle. Die Gefahrenwahrnehmung aber müsse sich ändern: „Wir müssen realistisch sein bei dem, was auf uns zukommen kann.“ Im besten Fall passiere nichts. Doch für den Fall, dass doch einmal etwas passiert, müsse jetzt Klartext gesprochen werden. „Wir müssen jetzt die unterschiedlichen Szenarien durchdeklinieren: Wie funktionieren die Sirenen? Wie werde ich über mein Telefon erreicht? Wie viel Wasser und Powerbanks muss ich bevorraten?“
Von den politischen Entscheidungsträgern erwartet von Cramon, besser und klarer zu informieren und stärker auf die Gefahren hinzuweisen. Dass Zusammenhänge nicht offen angesprochen werden, hält sie für einen Fehler. Es sei zum Beispiel bekannt, dass die russischen Wagner-Gruppen wiederholt versucht haben, über Telegram-Kanäle sogenannte „Low-Level-Agents“ anzuwerben – häufig Menschen mit geringem Einkommen und in psychischen Ausnahmesituationen. In den gehäuften Anschlägen in den Wochen vor der Bundestagswahl erkennt die Grünen-Politikerin klare Anzeichen für eine versuchte Beeinflussung des öffentlichen Klimas durch russische Kräfte. Es habe entsprechende Anzeichen gegeben, ein offizielles Statement dahingehend aber nicht. „Beruhigt das die Menschen? Ich würde sagen: Nein! Ich hätte mir gewünscht, dass wir eine Sonderstaatsanwaltschaft haben, dass wir eine Taskforce im BND oder im Verfassungsschutz haben und dass auch jemand vor die Presse geht, auch wenn man die Verbindung zu Russland nicht hundertprozentig nachweisen kann.“
Aber in Deutschland gebe es die Tradition, tunlichst nicht zu spekulieren, wenn etwas nicht hundertprozentig nachgewiesen und der Urheber nicht sicher benannt werden kann. „In anderen Ländern ist das anders.“ In anderen Ländern gebe es die gleichen Versuche und Sabotageakte wie in Deutschland, führt von Cramon aus. In Polen gebe es kurz danach dann eine Festnahme und ein klares Statement, dass eine verdächtige Person für den russischen Auslandsgeheimdienst arbeite. „Es gibt eine klare Zuschreibung und die Aussage der Politik, wir werden euch schützen.“ Bei uns ist das diffuser. Doch von Cramon erkennt auch einen Kulturwandel zum Beispiel beim Bundesnachrichtendienst, Gefahren nun klarer zu benennen. Durchgesetzt hat sich dieser Kurs aber noch nicht, wie die jüngsten Ereignisse belegen: Als in der vergangenen Woche die App der Deutschen Bahn außer Gefecht gesetzt wurde, wollte Claudia Plattner, Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), nicht über Verbindungen zu Russland spekulieren. Eine Häufung derartiger Vorkommnisse seit dem Kriegsbeginn in der Ukraine nehme man aber schon wahr, erklärte sie.


