Jörg Bode, FDP-Fraktionsvize, hält einen neuen Schub für eine bessere Digitalisierung in Niedersachsen für überfällig. Zum einen betreffe das die Schulen, in denen der zunächst versprochene Gigabit-Anschluss nicht erreicht worden sei – stattdessen stelle man fest, dass erst 73,6 Prozent der Schulen einen „gigabitfähigen Anschluss“ haben. „Das ist noch zu wenig, hier muss mehr passieren“, betont Bode. Der 4G-Standard des Mobilfunkausbaus sei für 97,5 Prozent der Landesfläche erreicht – es fehlten noch 1192 Quadratkilometer.
Das mache sich etwa im Kreis Lüneburg bemerkbar, wo weite Flächen noch nicht versorgt seien. Pilotvorhaben für den zukunftsträchtigen 5G-Standard gebe es nur für 9 der 45 Kreise und kreisfreien Städte, das sei zu wenig. Zudem befürchtet Bode, dass die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes zum Ende dieses Jahres zu einem Desaster werde, da viele Verwaltungen noch nicht so weit seien. „Das kommt davon, wenn man jahrelang darauf verzichtet hat, mit den Kommunen über die Umsetzung zu sprechen und gemeinsam zu planen“, sagt Bode.
