Wenn der Bürger 30 Karten mit 30 Nummern und 30 Passwörtern bekommt, wird er diese nicht nutzen.
Für Marcus, der aus Kaltenkirchen in Schleswig-Holstein kommt und seit Jahren in Estland lebt, hinkt Deutschland in der Digitalisierung hinterher, weil der Pragmatismus über die vergangenen Jahrzehnte verloren gegangen sei. „Hier muss man alles zu einhundert Prozent absichern, und immer lautet die erste Frage: Was, wenn es nicht funktioniert?“ In Estland stelle man die Frage genau andersherum: Was, wenn es klappt und fast alle Menschen das System nutzen? Deutschland könne sich einen „riesigen Beamtenkopf“ allerdings auch leisten. Es gebe mehr Menschen und mehr Geld. Allerdings zögen andere Länder in der Digitalisierung immer häufiger vorbei. So habe Namibia inzwischen einen effizienteren Datenaustausch als Deutschland. Marcus warnte vor digitalen Insellösungen in den Bundesländern. Die Planung müsse von Anfang an beim Bund liegen. Er sei aber optimistisch, dass Deutschland das schaffen könne.
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Marcus beschrieb den Mitgliedern der Enquetekommission, wie sich Estland in den 90er Jahren auf den Weg der Digitalisierung machte. Eine wichtige Grundlage sei gewesen, dass die Internetnutzung ein Grundrecht sei und auch besser und günstiger verfügbar sei. So finde man in Städten wie Tallin nicht nur generell freies WLAN, auch die 4G-Frequenzen wurden nicht wie in Deutschland an die Höchstbietenden versteigert. „In Estland hängen deshalb alle Anbieter am gleichen Netz, sie haben gemeinsam investiert und tragen alle die gleichen Risiken. Dadurch haben auch alle dieselbe Netzabdeckung.“ Das deutsche Bieterverfahren sei in Frage zu stellen, bei Wasser und Strom käme schließlich auch niemand auf diese Idee. Jetzt verfügten alle Einwohner über eine Karte mit einer elektronischen Identitätsnummer, die sie für alle Vorgänge mit Behörden, aber auch mit Privatunternehmen unkompliziert nutzen können. Alles läuft über die eine Karte, man braucht keinen Führerschein und keine Krankenkassenkarte. Für Marcus ist das ein wichtiger Punkt für die Akzeptanz. „Wenn der Bürger 30 Karten mit 30 Nummern und 30 Passwörtern bekommt, wird er diese nicht nutzen“, meint der Digitalisierungsexperte. Darüber hinaus sei entscheidend, den Bürgern Gewissheit zu geben, dass alle Angebote online möglich sind. Die Debatte um Datenschutz sei in Estland keine hohe Hürde gewesen. Das estnische Datenschutzrecht basiere auf deutschem Recht. Zudem seien die Daten sehr gut abgesichert. So dürften die jeweiligen Datensätze immer nur bei der einen zuständigen Behörde liegen. „Das ist in Deutschland anders. Hier müssen sich Hacker nur den Server mit dem schwächsten Schutz aussuchen, um an viele Daten zu gelangen.“ Die wichtigsten Daten seien zusätzlich in einem Datencenter in Luxemburg abgesichert. Eine Einschränkung musste Marcus allerdings machen: „Ob wir in Estland zu 100 Prozent konform mit der Datenschutzgrundverordnung sind? Vermutlich nicht.“
