Die Woche in Niedersachsen (KW 19)
Ein Parteitag, ein Feiertag und ein Brückentag prägen diese Woche:
- Am Montag, 6. Mai 2024, wird Ministerpräsident Stephan Weil die 25.000. niedersächsische Ehrenamtskarte übergeben.
- Ebenfalls am Montag nimmt Finanzminister Gerald Heere in Berlin an der Sitzung des Stabilitätsrats teil, einem gemeinsamen Gremium von Bund und Ländern zur Sicherung solider öffentlicher Haushalte.
- Von Montag bis Mittwoch, 6. bis 8. Mai 2024, schaut die politische Welt gen Berlin, wo die CDU Deutschlands ihren Parteitag abhält, um einen neuen Vorstand zu wählen und sich ein neues Grundsatzprogramm zu geben.
- Am Dienstag, 7. Mai 2024, ist der Chef der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, zurück in der niedersächsischen Heimat und besucht das Deutsche Institut für Kautschuktechnologie e.V. (DIK) Hannover.
- Ebenfalls am Dienstag nimmt Wirtschaftsminister Olaf Lies am dritten Nationalen Wirtschaftsforum Wasserstoff in Hamburg teil.
- Ebenfalls am Dienstag tagt im Landtag die Kommission zu Fragen der Migration und Teilhabe und am Mittwoch tritt der Ältestenrat zusammen, um die Tagesordnung des Landtagsplenums zu beschließen. Mit Rücksicht auf Feier- und Parteitage bleibt es ansonsten relativ ruhig im Parlament.
- Am Mittwoch, 8. Mai 2024, nimmt Ministerpräsident Stephan Weil an einer „Rock gegen Rechts“- und „Bunt statt Braun“-Veranstaltung auf dem hannöverschen Marktkirchenplatz teil.
- Ebenfalls am Mittwoch findet in Cuxhaven die Oberbürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetags statt, an der Innenministerin Daniela Behrens teilnehmen wird.
- Am Donnerstag, 9. Mai 2024, ist der gesetzliche Feiertag Christi Himmelfahrt – manch einer feiert dann auch Vatertag. Zudem ist Europatag!
- Ebenfalls am Donnerstag wird Wirtschaftsminister Lies in Neuharlingersiel der Eröffnung der Europameisterschaft im Boßeln beiwohnen.
- Am Freitag, 10. Mai 2024, ist zwar ein beliebter Brückentag. Dennoch gibt es Termine: Zuerst lädt die CDU-Fraktion zum Pressefrühstück im Vorfeld des Mai-Plenums. Im Anschluss an die Routine-LPK folgt dann eine Pressekonferenz der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände. Thema: verlässliche Kita-Öffnungszeiten.
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