Diese rasante Entwicklung macht deutlich, was wir befürchtet haben, und was sich zum Beispiel in China und Italien abgezeichnet hat.
Am Mittwochvormittag gab es im Land 74 bestätigte Fälle. „Vor zehn Tagen hatten wir noch keinen einzigen Fall. Diese rasante Entwicklung macht deutlich, was wir befürchtet haben, und was sich zum Beispiel in China und Italien abgezeichnet hat“, erklärte gestern Gesundheitsministerin Carola Reimann. Das Infektionsgeschehen habe eine sehr hohe Dynamik. Man müsse auch mit einem weiteren Eintrag von Ansteckungen aus Italien und inzwischen auch aus Frankreich rechnen. Ziel sei es jetzt, die Ausbreitung zu verlangsamen. Das Land versucht, so lange wie möglich an der sogenannten „Containment-Strategie“ festzuhalten. In dieser Phase lassen sich noch alle Ansteckungen zurückverfolgen, so dass alle betroffenen Personen unter Quarantäne genommen oder gezielt Betretungsverbote ausgesprochen werden können. Noch gehe es um die drei „I“, erklärte Reimann: Identifizieren, isolieren, informieren. „Wenn das nicht mehr geht, sich also wie in Italien und teilweise in Frankreich Ansteckungsketten nicht mehr identifizieren lassen, dann zirkuliert das Virus.“ Dann müssten Gruppen wie Ältere oder chronisch Kranke besonders geschützt werden.
Jede Veranstaltung steht auf dem Prüfstand. Es darf nicht der Eindruck entstehen, das Veranstaltungen mit weniger als 1000 Teilnehmern harmlos sind.
Das Land hat nun einen Erlass herausgegeben, wonach landesweit alle Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern abgesagt werden müssen. Kritisch sieht Reimann Pläne von Veranstaltern wie der Staatsoper Hannover, die angekündigt hatte, für Veranstaltungen jeweils nur noch 999 Tickets zu verkaufen. „Jede Veranstaltung steht auf dem Prüfstand. Es darf nicht der Eindruck entstehen, das Veranstaltungen mit weniger als 1000 Teilnehmern harmlos sind“, machte Reimann deutlich. Die Kommunen blieben dafür verantwortlich, Veranstaltungen vor Ort sorgfältig zu prüfen, gegebenenfalls abzusagen oder auch klare Auflagen zu erteilen.
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Zudem gibt es seit Mittwoch neue Vorgaben für Reiserückkehrern aus Italien und Frankreich. Für sie gelten Betretungsverbote in Schulen, Kindergärten, Kinderheimen, Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Hochschulen und Landesbildungszentren. Alle Heimkehrer sollten soziale Kontakte reduzieren. Die Gesundheitsämter gehen jedem Hinweis nach, wenn gegen Quarantäne verstoßen werde. „Wer in solchen Fällen gegen Anordnungen des Gesundheitsamtes verstößt, begeht eine Straftat, das ist nicht nur eine Ordnungswidrigkeit“, stellte Claudia Schröder klar, die den Koordinationsstab im Sozialministerium leitet. Auch Landesregierung und Landtag haben Maßnahmen gegen das Virus ergriffen. Innerhalb der Regierung wurden alle Mitarbeiter, die aus Risikogebieten zurückkehren, gebeten, zuhause zu bleiben. Dienstreisen werden nur noch durchgeführt, wenn sie für die Aufgabe zwingend erforderlich sind. Im Landtag gibt es ab sofort keine Veranstaltungen und auch keine Besuchergruppen mehr. Kosten, die den Gruppen entstanden sind, zum Beispiel für den Bustransfer, will der Landtag erstatten.
Ende vergangener Woche war vorgesehen, dass das Land Geld für die medizinische Ausstattung bereitstellt, indem Finanzminister Reinhold Hilbers die Haushaltsansätze um bis zu 5 Millionen Euro überzieht, was er ohne Parlamentsbeteiligung machen könnte. Dies wäre dann auf Kosten des Jahresabschlusses für 2019 gegangen, der für Anfang April erwartet wird und die Summe von einer Milliarde Euro übersteigen dürfte. Von einem Paket im Umfang von 20 Millionen Euro war die Rede. Indem die Regierung jetzt einen Nachtragsetat plant, dürfte es zu größeren Umschichtungen im Landeshaushalt kommen, sodass für die Bekämpfung der Corona-Krise vermutlich ein größerer Betrag als 20 Millionen Euro mobilisiert werden soll. Einige Projekte im Landesetat, die weniger vordringlich sind, könnten dann mit dem Nachtragshaushalt gekürzt oder in die kommenden Jahre verschoben werden.
