…wirkt eigentlich strikt in der zweiten Reihe und hat die Aufgabe, seinem Minister den Rücken frei zu halten. Das zumindest ist die Rolle von Staatssekretären, und Stefan Muhle hat noch die Sonderstellung, dass er für eine bestimmte Rolle ausgewählt worden ist.

Der 44-jährige Jurist aus Melle (Kreis Osnabrück) soll die Digitalisierung begleiten und vorantreiben, das wohl ehrgeizigste und aufwendigste Projekt der SPD/CDU-geführten Landesregierung, das in die Zuständigkeit des Wirtschaftsministers und CDU-Vorsitzenden Bernd Althusmann fällt. Das bedeutet: Der 128 Seiten umfassende „Masterplan für Digitalisierung“, der in der vergangenen Woche gemeinsam von Althusmann und Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vorgestellt wurde, trägt in erster Linie Muhles Handschrift. Zwar hat die Opposition im Landtag erwartungsgemäß kaum ein gutes Haar an dem Bericht gelassen – aber beispielsweise von Wirtschaftsverbänden kam deutliches Lob.

Das Gute an diesem Masterplan ist, dass er anders als andere wohlklingende Konzepte, die in der Vergangenheit von der Landesregierung vorgestellt wurden, an manchen Punkten sehr konkret ist und klare Ziele für die Steigerung des Netzausbaus und der Netzqualität formuliert. Daraus folgt eine Handlungsverpflichtung an die Landesregierung – und wenn Fristen gesetzt werden, die teilweise 2020 und 2021 enden, dann wird die Landesverwaltung sich vermutlich daran orientieren. Sollte nämlich eine dort versprochene Jahreszahl mit irgendeiner Maßnahme verfehlt werden, wäre das nicht nur abträglich für Althusmann, sondern obendrein auch für Weil – also für beide Hauptfiguren der Großen Koalition in Niedersachsen. Und immerhin: Die ersten Fristen enden schon vor der nächsten Landtagswahl. Somit kann der Masterplan für Digitalisierung zum Ansporn werden, möglichst schnell voranzukommen – nach vielen Jahren, in denen die Geschwindigkeit des Fortschritts auf diesem Gebiet in Niedersachsen eher gedrosselt erschien.

https://soundcloud.com/user-385595761/die-digital-debatte-im-landtag-in-o-tonen

Muhle ist bei all diesen Dingen in einer entscheidenden Schlüsselrolle. Der Jurist war erst als Anwalt in Berlin tätig, dann als wissenschaftlicher Mitarbeiter der CDU-Landtagsfraktion, danach Pressesprecher im Kultusministerium und später Grundsatzreferent in der Staatskanzlei. 2011 wechselte er in die Kommunalverwaltung und wurde Dezernent im Kreis Osnabrück – in diesem Jahr kehrte er zurück nach Hannover als Staatssekretär. Der Rundblick sagt: Glückwunsch zum Politiker der Woche!