Dehm zur Entschuldigung bereit, wenn…
Diether Dehm, Bundestagsabgeordneter der Linken aus Niedersachsen, hat sich bereit erklärt, seine hochumstrittene Bezeichnung von Bundesaußenminister Heiko Maas zurückzunehmen. „Allerdings nur dann, wenn auch Herr Maas sein Verhalten gegenüber Russland ändert“, sagte Dehm am Mittwoch im Gespräch mit dem Politikjournal Rundblick.
Dehm hatte vergangenen Sonnabend auf einer Ostermarsch-Kundgebung in Berlin erklärt, Maas sei „ein gut gestylter Nato-Strichjunge“, der meine, „jede Rechtmäßigkeit und das Grundgesetz mit Füßen treten zu können“. Daraufhin war ein Sturm der Entrüstung laut geworden, Linken-Parteichef Bernd Riexinger hatte sich von Dehm distanziert, der Berliner Linken-Bezirksabgeordnete Oliver Nöll stellte einen Antrag auf ein Parteiordnungsverfahren. Dehm erklärte, er befürchte keinen Parteiausschluss. Er sei als Künstler und Satiriker in den Bundestag gewählt worden, seine Waffe sei das Wort, und „das kann oft auch wehtun, wenn es wirken soll“. Auseinandersetzungen dürften „nicht mit dem Wattebäuschchen“ geführt werden.
Dehm hält Maas vor, die russische Regierung für den Giftanschlag auf den Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter verantwortlich zu machen, obwohl es dafür keinerlei Belege gebe. Dies widerspreche der Unschuldsvermutung, die jedem Verdächtigen zuteilwerden müsse. Dehm meint, die verbalen Angriffe auf Russland dienten einem politischen Zweck der Amerikaner: Das Gaspipeline-Projekt Nordstream II solle „verhindert“ werden, damit die USA ihr über Fracking erzeugtes Gas nach Europa bringen könnten.