26. Aug. 2019
Parteien

Boris Pistorius für SPD-Parteivorsitz nominiert

Boris Pistorius, vom Landesvorstand der Niedersachsen-SPD an diesem Wochenende nominierter Kandidat für den SPD-Bundesvorsitz (neben der Sächsin Petra Köpping) hat sich klar von einigen Mitbewerbern abgegrenzt. Ausdrücklich lehnte er es ab, jetzt bereits einen Ausstieg der SPD aus der Großen Koalition im Bund zu befürworten. [caption id="attachment_42827" align="alignnone" width="780"] Offiziell nominiert: Boris Pistorius (rechts) neben Landes-Chef Stephan Weil - Foto: kw[/caption] Pistorius sagte, er sei 2013 „mit Überzeugung für“ die Große Koalition auf Bundesebene gewesen, 2017 habe er „mit Bauchschmerzen zugestimmt“. Inzwischen meine er, die 2017 geschlossene Große Koalition im Bundestag sei „eine zu viel gewesen“. Wenn es jetzt aber um das weitere Verfahren gehe, halte er den bisherigen Fahrplan der Bundes-SPD für völlig richtig und angemessen. Zunächst solle die Bundesregierung eine Bilanz erstellen und prüfen, welche Projekte sie noch voranbringen wolle. Dies müsse sich die SPD dann „genau angucken“ und erst danach entscheiden, „ob und wie es in dieser Wahlperiode noch weitergehen kann“. Er neige dazu, diesen Fahrplan einzuhalten, betont Pistorius. „Wir können nicht heute sagen: Wir gehen da raus.“ Neben Pistorius wird in der SPD noch der prominenteste Kandidat für den Parteivorsitz, Olaf Scholz, als möglicher Befürworter einer Fortsetzung der Großen Koalition bis zur regulären Neuwahl 2021 eingeschätzt. Die meisten anderen Kandidaten-Teams allerdings, die überwiegend dem linken Flügel der SPD zugeordnet werden, gelten als Anhänger eines raschen Ausstiegs.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #145.
Niklas Kleinwächter
AutorNiklas Kleinwächter