BID: Zauberformel gegen Leerstand?
Wer sich die prognostizierte Umsatzentwicklung des Einzelhandels in Niedersachsen in den nächsten Jahren auf einer Karte ansieht, entdeckt viele rote Flächen. Die Bevölkerungszahl geht teilweise deutlich zurück, gleichzeitig boomt der Onlinehandel: Schwierige Zeiten für die Einzelhändler vor Ort. Teilweise könnte der Umsatz der Händler bis zum Jahr 2020 um fast 30 Prozent zurückgehen.
Diese Entwicklung setzt auch die Städte und Gemeinden unter Druck. Wenn Geschäfte schließen und die Umgebung langsam verödet, lässt sich die Spirale nach unten in klammen Kommunen nur noch schwer aufhalten. An der Anzahl der Ein-Euro-Shops lässt sich meist ablesen, wie es um die Stärke der örtlichen Einkaufsmeile bestellt ist. Die Zauberformel für das Gegenmittel könnte aus drei Buchstaben bestehen: BID. Das ist die Abkürzung für Business Improvement Districts. Das sind private Quartierinitiativen, in denen sich Hauseigentürmer zusammenschließen können, um das eigene Quartier aufzuwerten. Das müssen sie allerdings auch aus eigener Tasche bezahlen.
Der Niedersächsische Industrie- und Handelskammertag (NIHK) sieht große Chancen durch ein BID-Gesetz. Laut NIHK ist es inzwischen auch für Niedersachsen um Gespräch. In zehn Bundesländern gibt es bereits so ein Gesetz. 40 mal sei BID schon erfolgreich gewesen, sagte NIHK-Hauptgeschäftsführerin Susanne Schmitt dem Rundblick. „Das ist ein sicheres Indiz dafür, dass auch der Handel in Niedersachsen davon profitieren würde.“
Wer sehen möchte, wie so ein BID-Projekt in der Praxis funktioniert, kann zum Beispiel 300 Kilometer südlich ins hessische Gießen schauen. Markus Pfeffer ist Geschäftsführer des BID Seltersweg. In Gießen geriet vor rund zehn Jahren eine laut Pfeffer funktionierende Einkaufsmeile durch ein zusätzliches Einkaufszentrum unter Druck. „Das hat zu einem Aufstand der Händler geführt, der sich dann auf die Hausbesitzer übertrug“, berichtet Pfeffer im Gespräch mit dem Rundblick. Gießen wurde damit Auslöser für das hessische BID-Gesetz, das es zuvor noch gar nicht gegeben hatte.
In dem mittelhessischen Ort gründeten sich gleich vier BIDs, die zum Teil völlig unterschiedliche Anliegen hatten. Alle zusammen umfassen etwa 200 Grundstücke und rund 500 Eigentümer. In der Praxis funktioniert so ein BID wie ein Verein mit Vorstand und Gremien, erläutert Pfeffer. Die Maßnahmen werden satzungsgemäß festgelegt und die Stadt kontrolliert, dass die Entscheidungen auch korrekt umgesetzt werden. In Gießen wurden zum Beispiel neue Lichtkonzepte umgesetzt, Blumenkübel aufgestellt oder mehr Sauberkeit durch Sonderreinigungen erreicht.
Zu Beginn der BID-Initiative waren in Gießen 90 Eigentümer an Bord. An dieser Stelle ist ein kleiner Zahlen-Exkurs notwendig: In Hessen braucht es mindestens 15 Prozent der Hauseigentümer und mindestens 15 Prozent der Fläche, um überhaupt ein Business Improvement District zu initiieren. Stehen Maßnahmen- und Finanzierungsplan fest, ist noch einmal ein Negativquorum zwischengeschaltet. Widersprechen die Eigentümer von weniger als 25 Prozent der im Gebiet gelegenen Grundstücke und von weniger als 25 Prozent der Grundstücksfläche, kann das BID umgesetzt werden und ist dann für alle Eigentümer verpflichtend. Die Laufzeit eines BIDs beträgt fünf Jahre – in Gießen gehen die Initiativen gerade in die dritte Laufzeit.
Kein Wunder, die Zahlen belegen deutlich den Erfolg der Projekte in den vergangenen zehn Jahren. Inzwischen hat dort nicht mehr die Einkaufsstraße das Problem, sondern das Einkaufszentrum. Laut Pfeffer herrscht dort ein Leerstand von nahezu 70 Prozent. Die Fußgängerzone habe dagegen eine Auslastung von fast 95 Prozent.
Gibt es eine Sollgröße eines Ortes für ein erfolgreiches BID-Projekt? Gießen ist immerhin etwa so groß wie Lüneburg. Pfeffer glaubt, dass BIDs auch für kleine Orte sinnvoll sein können. Er selbst ist schon mit den nächsten Projekten beschäftigt, unter anderem in Mayen in der Eiffel. Knapp 20.000 Einwohner, alte Bevölkerung, sinkende Einwohnerzahlen. Pfeffer ist überzeugt: Der Gießener Erfolg lässt sich sogar in der tiefsten Eifel wiederholen.