11. Jan. 2018 · 
Parteien

AfD-Verbände bekämpfen sich gegenseitig mit Abwahlanträgen

Wird der umstrittene AfD-Landesvorsitzende Armin-Paul Hampel gemeinsam mit den anderen Mitgliedern des Landesvorstandes abgewählt? Zu einer Entscheidung über diese Frage soll es beim außerordentlichen Landesparteitag am Sonnabend und Sonntag in Hannover-Misburg kommen. Ob diese Tagung überhaupt ordnungsgemäß ablaufen kann, steht zwar noch in Frage. Im Vorfeld hatte es zwei unterschiedliche Einladungen gegeben, über die genaue Tagesordnung herrscht Unklarheit. Zuletzt waren allerdings Signale gekommen, dass sich beide Lager – die Befürworter und die Gegner von Hampel – zumindest auf den Termin und den Ort verständigt haben. Offen bleibt aber, ob am morgigen Sonnabend nicht doch wieder ein Geschäftsordnungsstreit über die Rechtmäßigkeit der Einladung ausbrechen und den Parteitag sprengen wird. Beide Lager bombardieren sich gegenseitig mit Abwahlanträgen. Wie es aussieht, hat Hampel Unterstützer vor allem in Diepholz, Hildesheim, Lüneburg, Northeim, Celle, Nienburg-Schaumburg, teilweise Göttingen und teilweise Osterholz-Verden. Es waren früher mehr, viele sind aber inzwischen zur Gegenseite gewechselt. Auch der mitgliederstarke Kreisverband Hannover-Stadt jedoch mit seinem Vorsitzenden Jörn König zählt mittlerweile zu den scharfen Kritikern des Landesvorsitzenden. Im Landesvorstand haben sich seine Vizes König, Wilhelm von Gottberg (Lüchow-Dannenberg) und Oliver Westphal (Peine) mit Hampel überworfen. Im Landesvorstand steht es sechs zu sechs – zeitweise ist es deshalb zu einer Selbstblockade gekommen. Vor Weihnachten hatte es so ausgesehen, als würde der Bundesvorstand den Landesvorstand absetzen und Neuwahlen ansetzen. Eine entsprechenden Bundesvorstandsbeschluss gab es offenbar, zur Umsetzung dieser Absicht kam es indes nicht. Hampel nahm dann kurz vor dem Jahreswechsel das Heft des Handelns wieder in die Hand und lud zu einem Parteitag zu der Zeit an den Ort ein, den auch seine mit ihm über Kreuz liegenden Stellvertreter vorgeschlagen hatten. Lesen Sie auch:   Wenn der Bundesvorstand Neuwahlen angesetzt hätte, wäre die Ablösung des alten Vorstandes gar nicht mehr nötig gewesen. Da es nicht so kam, muss jetzt als Voraussetzung für einen Neuanfang zunächst eine Zweidrittelmehrheit für einen Misstrauensantrag zustande kommen. Es hängt also stark davon ab, wie die anwesenden AfD-Mitglieder am Sonnabend abstimmen. Entscheidend wird auch sein, in welcher Reihenfolge die Anträge behandelt werden. Das Lager der Hampel-Freunde hat mehrere Abwahlanträge gegen die Vize-Landesvorsitzenden und die Schatzmeisterin eingereicht, aus dem Kreisverband Hannover-Stadt kommt aber der Vorschlag, den gesamten Landesvorstand zum Rücktritt aufzufordern. Falls das beschlossen würde und die Akteure sich nicht daran halten, wird ein Abwahlantrag hinterhergeschoben. Dies ist der weitestgehende Antrag, er müsste wohl zuerst beraten und entschieden werden. Ob das aber so kommt, hängt auch davon ab, wer das Tagespräsidium beim Parteitag übernehmen wird. Inzwischen hat sich eine Gruppe mit dem Namen „Neustart“ gegründet, die für einen Neuanfang ohne Hampel wirbt. Dort haben sich drei Bewerber für den Landesvorsitz eingetragen – die Landtagsfraktionschefin Dana Guth aus Herzberg (Kreis Göttingen), Jörn König aus Hannover und Stephan Kraemer aus Goslar. Vize-Vorsitzender möchte Harm Rykena aus Ahlhorn (Kreis Oldenburg) werden. Den „Neustart“-Aufruf unterstützen 21 Kreisvorsitzende und sieben der neun AfD-Landtagsabgeordneten – nur Stephan Bothe (Lüneburg) und Stefan Wirtz (Braunschweig) nicht.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #7.
Klaus Wallbaum
AutorKlaus Wallbaum

Artikel teilen

Teilen via Facebook
Teilen via LinkedIn
Teilen via X
Teilen via E-Mail